Der Machtkampf zwischen Conte und Renzi bewegt Italien
Italiens grosse Regierungsparteien suchen nach dem Bruch der Mitte-Links-Koalition nach Wegen aus der Krise. Viele fragen sich, wie es mitten in der Pandemie so weit kommen konnte. Das Duell zweier ungleicher Politiker spielt dabei eine entscheidende Rolle.
Das Wichtigste in Kürze
- Italiens angeschlagener Regierungschef Giuseppe Conte hat sich zum zweiten Mal in schneller Folge mit Staatspräsident Sergio Mattarella getroffen.
Ausserdem will er nächste Woche das Parlament in Rom über die Krise seiner Mitte-Links-Regierung unterrichten. Für Montag sei ein Auftritt in der Abgeordnetenkammer und für Dienstag im Senat geplant, teilten Sprecher beider Häuser mit.
Dabei sind nach Medienberichten Vertrauensabstimmungen möglich. Das Presseamt Mattarellas hatte zuvor von Contes Besuch im Präsidentenpalast am Donnerstag berichtet. Die Erklärung Mattarellas wurde im italienischen Fernsehen als Signal gewertet, dass ein sofortiger Rücktritt des Regierungschefs nicht bevorstehe.
Am Mittwoch hatte sich die Splitterpartei Italia Viva von Ex-Premier Matteo Renzi aus dem Bündnis zurückgezogen. Damit hat die Koalition keine Mehrheit mehr. Das Parlament hatte Conte zu einer Information der zwei Kammern aufgefordert. Conte hatte schon am Vortag mit Mattarella Gespräche geführt. Bei Regierungskrisen kommt dem Staatspräsidenten in Italien eine wichtige Rolle zu.
Mattarella bestätigte die zwei Rücktritte der Ministerinnen aus der Partei Italia Viva vom Mittwoch. Die Aufgaben im frei gewordenen Landwirtschaftsressort habe Conte selbst übergangsweise übernommen. Nach Medienberichten will die Regierung in den kommenden Tagen noch wichtige Finanzprojekte anschieben.
