NATO

Nato sucht richtigen Kurs im Umgang mit Russland

DPA
DPA

Deutschland,

Die Beziehungen zwischen der Nato und Russland sind seit Jahren eisig. Können neue Bemühungen um Dialog helfen? Der neue US-Aussenminister gibt sich bei einem Treffen mit Bündniskollegen pragmatisch.

Heiko Maas (M) beim Aussenministertreffen im Nato-Hauptquartier in Brüssel. Foto: Olivier Hoslet/Pool EPA/AP/dpa
Heiko Maas (M) beim Aussenministertreffen im Nato-Hauptquartier in Brüssel. Foto: Olivier Hoslet/Pool EPA/AP/dpa - dpa-infocom GmbH

Das Wichtigste in Kürze

  • Bundesaussenminister Heiko Maas hofft auf eine Wiederaufnahme von politischen Gesprächen zwischen Vertretern Russlands und der Nato.

Für Deutschland sei es wichtig, dass es eine geschlossene Antwort der Bündnisses auf russische Aggression und Desinformation gebe, sagte der SPD-Politiker am Rande von Beratungen mit Nato-Kollegen in Brüssel. Genauso sei man aber auch der Auffassung, dass man mit Russland im Dialog bleiben müsse.

Maas sagte, es gebe gerade beim Nato-Russland-Rat Möglichkeiten, «diesen Dialog sicherheitspolitisch sehr intensiv und vertrauensvoll zu führen». Dazu sei man bereit und man hoffe, dass auch auf russischer Seite die Bereitschaft in absehbarer Zeit wieder vorhanden sei.

Die bislang letzten Gespräche mit Russland im Nato-Russland-Rat gab es im Juli 2019. Er gilt als das wichtigste Forum für den Austausch zwischen dem westlichen Militärbündnis und Russland.

Der neue US-Aussenminister Antony Blinken sprach sich bei dem Nato-Treffen ebenfalls für einen zweigleisigen Ansatz aus. Wo es vorteilhaft für die eigenen Interessen sei, wolle man mit Moskau zusammenarbeiten, erklärte er. Gleichzeitig werde man sich dafür einsetzen, Russland für sein rücksichtsloses und feindseliges Verhalten zur Rechenschaft zu ziehen. «Letztlich glaube ich, dass wir hoffen können, ein zumindest berechenbares und stabiles Verhältnis zu Russland zu haben», sagte Blinken.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg nannte unter anderem Cyberangriffe, die umfassenden Aufrüstungsbemühungen sowie Desinformation und Wahlbeeinflussungsversuche als von Russland ausgehende Gefahren. Die Alliierten seien sich einig, dass man die gemeinsame Abschreckung und Verteidigung weiter überprüfen und anpassen sollten, sagte er.

Die Sprecherin des Aussenministeriums in Moskau, Maria Sacharowa, sagte laut Agentur Interfax, die Nato solle sich erst einmal um ihre eigenen Probleme kümmern, bevor sie Russland kritisiere.

Bemühungen um die Wiederaufnahme von Gespräche im Nato-Russland-Rat waren zuletzt mehrfach gescheitert. Als ein Grund gilt, dass Russland in dem Format nicht mehr über den Ukraine-Krieg reden will, was wiederum vor allem östliche Nato-Staaten nicht als Bedingung für neue Gespräche akzeptieren wollen. Maas unterstützte diese Position am Mittwoch indirekt. Der Ball liege im Feld Moskaus, sagte er.

Der Nato-Russland-Rat war 2002 gegründet worden, um Moskau eng in die Arbeit der transatlantischen Militärallianz einzubinden und Vertrauen zwischen den einstigen Gegnern zu bilden. Auf Botschafterebene soll der Nato-Russland-Rat eigentlich einmal im Monat tagen. Wegen des Ukrainekonflikts lag der Dialog allerdings zwischen Juni 2014 und April 2016 komplett auf Eis. Danach folgten nur noch in unregelmässigem Abstand treffen.

Die Aussenminister der 30 Nato-Staaten berieten zum Abschluss eines zweitägigen Treffens in Brüssel über den weiteren Umgang mit Russland. Konkret ging es dabei unter anderem um die Frage, wie das aus Bündnissicht aggressive Verhalten des Landes gestoppt werden kann.

Die Nato hatte in den vergangenen Jahren auf eine Mischung aus verstärkter Abschreckung und Dialog gesetzt, um Russland zu einem politischen Kurswechsel zu bewegen. Greifbare Ergebnisse brachte dies aber bislang nicht.

Kommentare

Weiterlesen

Gurten Canva
96 Interaktionen
Gurtenfestival
Obdachlosigkeit
239 Interaktionen
«Neustart»

MEHR IN NEWS

sudan
Bürgerkrieg
selenskyj
4 Interaktionen
Wechsel
Guterres
7 Interaktionen
«Beispiellos»
Trump
14 Interaktionen
Friedensdeal

MEHR NATO

70 Jahre Deutschland in der Nato - Festakt
11 Interaktionen
Bündnis
mark rutte
55 Interaktionen
Nato-Chef
Die Nato-Streitkräfte
8 Interaktionen
In Europa
Ukraine Waffen
10 Interaktionen
In Dänemark

MEHR AUS DEUTSCHLAND

Jimi Blue Ochsenknecht
4 Interaktionen
Betrugs-Tour
Rave The Planet Berlin
3 Interaktionen
Lebensgefährlich
Alexander Zverev Rafael Nadal
1 Interaktionen
Bericht
Alfons Schuhbeck im Gericht
16 Interaktionen
Urteil in Deutschland