Nach Costa-Rücktritt: Portugals Präsident spricht mit Parteichefs
Präsident Marcelo Rebelo de Sousa hat nach dem Rücktritt von Ministerpräsident António Costa in Portugal Gespräche über die nächsten Schritte geführt.
Nach dem Rücktritt von Ministerpräsident António Costa in Portugal infolge eines Korruptionsskandals hat Präsident Marcelo Rebelo de Sousa mit mehreren Parteichefs über die nächsten Schritte gesprochen.
Das Staatsoberhaupt traf sich am Mittwoch im Palácio de Belém in Lissabon zunächst mit Chefs der kleineren im Parlament vertretenen Parteien. Die Gespräche mit den wichtigeren Politikern waren für den Abend angesetzt. Eine Entscheidung wurde jedoch erst nach der Tagung des Staatsrates am Donnerstag erwartet.
Der Präsident könnte das Parlament auflösen und eine Neuwahl des Parlaments ausrufen, die dann wohl Anfang 2024 stattfinden würde. Es ist aber auch möglich, dass Rebelo de Sousa die Sozialistische Partei (PS) des zurückgetretenen Costa mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Im Parlament, der «Assembleia da República», hat die PS seit den Wahlen von Januar 2022 eine absolute Mehrheit.
Nach Rücktritt: Fünf Personen festgenommen
Costa war am Dienstag wegen Korruptionsermittlungen der Justiz gegen ihn und andere Regierungsmitglieder überraschend zurückgetreten. Der 62-Jährige wies zwar jede Schuld von sich, sagte aber, die Position des Regierungschefs sei mit einem Verdacht, eine Straftat begangen zu haben, nicht vereinbar.
Wenige Stunden vor dem Rücktritt Costas hatte die Polizei mehr als 40 Wohnungen und Büros und auch die Residenz des Regierungschefs durchsucht. Fünf Personen seien festgenommen worden, darunter Kabinettschef Vítor Escaría, teilte die Staatsanwaltschaft mit.
Es gehe um den Verdacht illegaler Praktiken wie Bestechlichkeit und Vorteilsnahme bei der Vergabe von Konzessionen zum Lithiumabbau sowie bei der Produktion von grünem, also mit Ökostrom erzeugten, Wasserstoff.
