Nach 15 Jahren: Österreich schiebt wieder nach Syrien ab
Erstmals seit 15 Jahren hat Österreich einen syrischen Straftäter in sein Heimatland abgeschoben.
Österreich hat erstmals seit rund 15 Jahren einen Syrer in sein Heimatland abgeschoben. Die Grundlage dafür habe Innenminister Gerhard Karner bei einer gemeinsamen Syrien-Reise mit seiner damaligen deutschen Kollegin Nancy Faeser im April gelegt. Das verlautete aus dem Innenministerium in Wien.
Ein syrischer Straftäter sei am Donnerstag mit einem Linienflug aus Wien mit Zwischenstopp in Istanbul nach Damaskus gebracht worden, hiess es aus dem österreichischen Ministerium weiter. Karner bezeichnete diese Rückführung als «starkes Signal».
«Diesen eingeschlagenen Weg werden wir mit harter Arbeit und Nachdruck fortsetzen», kündigte der konservative Minister an.
Rückkehr- und Abschiebeprogramm
Österreich hatte während des Bürgerkrieges in Syrien keine Menschen dorthin abgeschoben. Nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad im vergangenen Dezember bereitete das Innenministerium in Wien ein Rückkehr- und Abschiebeprogramm vor. Seitdem seien mehr als 350 Menschen freiwillig nach Syrien zurückgekehrt, hiess es.
Der deutsche Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat Rückführungen nach Syrien als aktuell ungelöstes Problem bezeichnet. «Mit Syrien gibt es Kontakte zu einer Vereinbarung, um syrische Straftäter zurückzuführen.
Die Ergebnisse dazu liegen noch nicht vor», sagte er dem Magazin «Focus» in einem am Donnerstag veröffentlichten Gespräch.
