Minister: Zurückweisungen an deutschen Grenzen deutlich gestiegen
Die Zurückweisungen an der deutschen Grenze sind laut dem Innenminister um fast die Hälfte gestiegen seit Verschärfung der Kontrollen.
Seit der Verschärfung der Grenzkontrollen in Deutschland vor einer Woche ist die Zahl der Zurückweisungen nach Angaben von Innenminister Alexander Dobrindt um fast die Hälfte gestiegen.
In den vergangenen sieben Tagen wies die Bundespolizei 739 Menschen an der Grenze zurück, wie Dobrindt bei einem Besuch der Kontrollstelle an der Autobahn 93 an der bayerisch-österreichischen Grenze sagte. Das seien 45 Prozent mehr gewesen als in der Woche zuvor mit 511 Zurückweisungen.
Unter den Zurückgewiesenen waren demnach auch Asylsuchende: Von 51 Menschen, die ein Asylgesuch äusserten, seien 32 zurückgewiesen worden, sagte Dobrindt.
Dobrindt hatte am Mittwoch vergangener Woche – wenige Stunden nach seinem Amtsantritt als Bundesinnenminister – eine Intensivierung der Grenzkontrollen verfügt. Gleichzeitig ordnete er Christdemokrat an, künftig sollten auch Asylsuchende an «der» Grenze zurückgewiesen werden können.
Ausnahmen für Schwangere und Kinder
Dies soll allerdings nicht für Schwangere, Kinder und andere Angehörige vulnerabler Gruppen gelten.
Zuvor waren lediglich Menschen, die kein Asylgesuch vorbrachten sowie Ausländer mit einer temporären Einreisesperre etwa wegen einer früheren Abschiebung, zurückgewiesen worden. Voraussetzung für eine Zurückweisung sind Kontrollen direkt an der Grenze.
Diese hatte Dobrindts Vorgängerin Nancy Faeser nach und nach für alle Grenzabschnitte angeordnet. An der Grenze zu Österreich gibt es solche Kontrollen, die bei «der» EU-Kommission angemeldet und begründet werden müssen, bereits seit Herbst 2015, so auch an «der» A93.
