Klage

    Milka-Klage: Darf nur Ritter Sport quadratisch sein?

    DPA
    DPA

    Deutschland,

    Die drei Worte sind prägnant, die Masse unverkennbar: Ritter Sport präsentiert sich seit langem als Schokoladenquadrat. Die Form geniesst sogar Markenschutz. Kippt die Konkurrenz jetzt das Monopol?

    Der Streit zwischen Milka und Ritter Sport steht vor der Entscheidung. Foto: Uli Deck/dpa
    Der Streit zwischen Milka und Ritter Sport steht vor der Entscheidung. Foto: Uli Deck/dpa - dpa-infocom GmbH

    Das Wichtigste in Kürze

    • Seit Jahrzehnten wirbt Ritter Sport mit dem bekannten Slogan «Quadratisch.

    Praktisch. Gut.» - aber jetzt könnte Milka der Konkurrenz das Schokoladenquadrat abspenstig machen.

    Die Alfred Ritter GmbH & Co. KG in Waldenbuch bei Stuttgart hat sich die charakteristische Verpackung in den 1990er Jahren als Marke schützen lassen. Milka betreibt seit zehn Jahren die Löschung. Nun steht der Streit vor der Entscheidung: Am Morgen verkündet der Bundesgerichtshof (BGH) sein Urteil. (Az. I ZB 42/19 u.a.)

    Fällt der Markenschutz, dürften auch andere Hersteller ihre Schokolade quadratisch verkaufen. Der komplizierte Fall liegt schon zum zweiten Mal bei den obersten Zivilrichtern in Karlsruhe. Zuletzt hatte das Bundespatentgericht 2018 entschieden, dass Ritter die Marke behalten darf. Dieses Urteil will Milka nicht akzeptieren.

    Als Marke eingetragen ist eine Art Blanko-Verpackung: neutral ohne Aufdruck, aber mit den typischen Seitenlaschen und der Längsnaht zum Knicken auf der Rückseite. Experten sprechen von einer dreidimensionalen Marke oder Formmarke. Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München sind insgesamt gut 4900 solcher Marken registriert, rund 2200 davon «leben» noch, beim Rest ist der Schutz abgelaufen. Die Voraussetzungen für die Eintragung sind laut DPMA hoch. Denn eine Marke räume ihrem Inhaber viele Rechte ein.

    Im Fall Ritter Sport hängt in der zweiten Runde vor dem BGH nun alles an der Frage, ob das Schokoquadrat ausschliesslich aus einer Form besteht, «die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht». Das wäre ein absolutes Ausschlusskriterium für den Markenschutz. Die Regelung soll verhindern, dass sich Unternehmen ein Monopol an einem Design sichern können, dessen Nutzung auch für die Konkurrenz wichtig wäre.

    In der Verhandlung im Mai hatte der Vorsitzende Richter Thomas Koch die Vermutung aufgestellt, dass der Verbraucher die quadratische Form wohl als Herkunftsnachweis wahrnehme. Die entscheidende Frage sei aber, ob er die Schokolade hauptsächlich aus ästhetischen und funktionalen Gesichtspunkten kaufe. Auch die Vermarktungsstrategie mit dem bekannten Slogan spiele für die Beurteilung eine Rolle.

    Mehr zum Thema:

    Kommentare

    Weiterlesen

    Parlament
    100 Interaktionen
    «Haufen Schrott»
    Jensen Huang Nvidia
    81 Interaktionen
    Schwere Vorwürfe

    MEHR IN NEWS

    3 Interaktionen
    Santa Clara/Bern
    unfall seelisbergtunnel
    Erstfeld UR
    Kürbis
    19 Interaktionen
    Tier-Drama

    MEHR KLAGE

    booking.com
    71 Interaktionen
    Mega-Klage
    11 Interaktionen
    Oslo
    alaska midterms
    2 Interaktionen
    Anchorage

    MEHR AUS DEUTSCHLAND

    a
    68 Interaktionen
    Einst gegen Chappi...
    -
    95 Interaktionen
    Sexismus-Debatte
    Hund
    163 Interaktionen
    Umfrage
    Manuel Neuer
    18 Interaktionen
    Ehe-Aus!