Kampf gegen Fake News: Mit einer Initiative will die EU gegen Desinformation im Netz vorgehen. Konzerne wie Google, Meta, Twitter oder TikTok machen mit.
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Die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Vera Jourova - POOL/AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

  • Die EU sagt Fake News im Internet den Kampf an.
  • Viele Firmen wie Google, Twitter, Meta oder TikTok machen bei der Initiative mit.

Die EU-Kommission will schärfer gegen Desinformation im Internet vorgehen. Viele Firmen machen bei der Initiative mit – unter anderem Google, Twitter und Tiktok. Die EU-Kommission will mit einem erweiterten Verhaltenskodex künftig schärfer gegen Desinformation im Internet vorgehen.

Dieser neue Kodex komme zu einer Zeit, in der Russland Desinformation als Waffe im Ukraine-Krieg einsetze. Dies sagte Kommissionsvize Vera Jourova bei der Veröffentlichung des neuen Kodexes in Brüssel.

Konkret sollen Verbreiter von Falschnachrichten, keine Werbeeinnahmen bekommen. Nutzer sollen entsprechende Inhalte einfacher melden können und Forschende besseren Zugang zu Daten bekommen. Auch Faktenchecks sollen künftig eine immer bedeutendere Rolle spielen.

Meta, Google und Co. unterzeichneten Kodex

Der Verhaltenskodex im Kampf gegen Desinformation besteht seit 2018. Die nun überarbeitete Version haben mittlerweile 34 Beteiligte unterzeichnet – darunter etwa der Facebook-Konzern Meta, Google, Twitter, Tiktok und Microsoft. Aber auch kleinere oder spezialisierte Plattformen und Vertreter der Zivilgesellschaft beteiligten sich.

Online-Plattformen müssten viel energischer gegen Desinformation vorgehen, sagte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton. Niemand solle für die Verbreitung von Desinformation nur einen einzigen Euro bekommen.

Sehr grosse Plattformen riskierten bei einem Verstoss Geldbussen von bis zu sechs Prozent ihres weltweiten Umsatzes, so der Franzose.

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