Merz will sich nicht «voreilig» auf allgemeine Impfpflicht festlegen
CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz hat sich ablehnend über eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus geäussert.
Das Wichtigste in Kürze
- CDU-Vorsitzkandidat: 2G-Regel könnte «möglicherweise» auch ausreichen.
«Wir sollten erst klären, ob es einfachere, bessere, verhältnismässigere Mittel gibt, um eine wesentlich höhere Impfquote zu bekommen», sagte Merz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Mit einer konsequenten Anwendung der 2G-Regel könne dieses Ziel «möglicherweise» auch erreicht werden.
Zudem habe er grosse Zweifel am Vollzug. «Wie wird eine Impfpflicht eigentlich kontrolliert?», fragte er. «Wir haben kein nationales Impfregister.» Damit wisse der Staat gar nicht, wer geimpft sei und wer nicht. «Bevor diese Fragen nicht beantwortet sind, kann und werde ich mich nicht auf eine Impfpflicht festlegen», sagte er den Funke-Zeitungen. «Und ich empfehle der Union, diese Frage nicht voreilig zu beantworten.»
Merz lehnte es ab, sich einem fraktionsübergreifenden Gruppenantrag zur Impfpflicht im Bundestag anzuschliessen. Dies sei ein Trick der Ampel-Regierung, um zu verschleiern, dass sie bei der Impfpflicht keine eigene Mehrheit habe. «Die Regierung muss in einer so zentralen Frage zunächst selbst sagen, was sie will», sagte der ehemalige Fraktionsvorsitzende. «Und dann geben wir unsere Antwort.»
Merz riet davon ab, das Aufkommen der Omikron-Variante zu dramatisieren. «Wir werden weiter Varianten des Coronavirus sehen», sagte er. «Wahrscheinlich deklinieren wir das griechische Alphabet irgendwann mal bis zum Ende durch.» Die Variante sei zwar ansteckender, dafür aber weniger gefährlich. Er denke, dass auch mit der Omikron-Variante ein «etwas normaleres Leben» weiter möglich sei.
