Merz will sich bei Türkei-Besuch auf Erdogan konzentrieren
Beim Antrittsbesuch in der Türkei will der deutsche Kanzler Friedrich Merz den Fokus auf das Treffen mit Präsident Recep Tayyip Erdogan legen.
Der deutsche Kanzler Friedrich Merz will sich bei seinem bevorstehenden Antrittsbesuch in der Türkei auf sein Treffen mit Präsident Recep Tayyip Erdogan konzentrieren.
Der Plan sei, «dass das bilaterale Gespräch mit Herrn Erdogan im Mittelpunkt steht, über weitere Gespräche ist mir nichts bekannt», sagte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer bei der Regierungs-Pressekonferenz in Berlin. Er antwortete auf die Frage, ob auch Treffen mit Oppositionspolitikern geplant seien.
Zuvor war bekanntgeworden, dass gegen den abgesetzten Istanbuler Bürgermeister und populären Oppositionspolitiker Ekrem Imamoglu erneut ein Haftbefehl erlassen worden war. Imamoglu, der bereits seit März in Untersuchungshaft sitzt, werden Vorwürfe in Zusammenhang mit «politischer Spionage» gemacht, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. Imamoglu weist die Vorwürfe von sich.
Berlin hält sich zu Haftbefehl vor Merz-Besuch bedeckt
Auf die Frage, inwieweit der Haftbefehl den Besuch des deutschen Regierungschefs belasten könnte und ob Merz das Thema in Ankara ansprechen werde, sagte Regierungssprecher Meyer: «Dem Gespräch möchte ich nicht vorgreifen.» Er betonte, dass die Türkei nicht nur als Nato-Partner in vielen politischen Fragen eine wichtige Rolle spiele.
Der Antrittsbesuch des Kanzlers in Ankara war am Freitag angekündigt worden. Bei den Gesprächen dürfte es unter anderem um den Ukraine-Krieg und die Friedensbemühungen im Nahen Osten gehen. In beiden Konflikten hat die Türkei eine Vermittlerrolle. Weiteres wichtiges Thema dürften die Migration und die Rüstungskooperation zwischen den beiden Ländern sein.
Die Festnahme Imamoglus war im März vor allem in der sozialdemokratischen SPD – inzwischen seit Mai Koalitionspartnerin von Merz' Christdemokraten – auf scharfe Kritik gestossen. Der Parteichef und heutige Vizekanzler Lars Klingbeil hatte sie als «schweren Angriff» auf die Demokratie in der Türkei bezeichnet. Imamoglus CHP ist Schwesterpartei der SPD.
