Merz telefoniert mit Palästinenserpräsident Abbas
Bundeskanzler Merz führt vor seiner Nahostreise ein Telefonat mit Abbas und wirbt für Trumps Friedensplan. Ziel bleibt eine Zweistaatenlösung für die Region.
Der deutsche Bundeskanzler Merz führte am Samstag (6. Dezember) ein ausführliches Gespräch mit dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas. Diese Unterredung fand in einer herzlichen und konstruktiven Atmosphäre statt, wie Regierungssprecher Stefan Kornelius mitteilte.
Merz nutzte das Telefonat, um seine Unterstützung für die amerikanische Friedensinitiative zu bekräftigen. Gleichzeitig würdigte er die kooperative Haltung der palästinensischen Führung gegenüber den Friedensbemühungen.
Die Kommunikation erfolgte unmittelbar vor dem geplanten Aufbruch des Kanzlers in den Nahen Osten. Laut dem «Deutschlandfunk» sollte diese Kontaktaufnahme den Grundstein für weitere diplomatische Schritte legen.
Merz fordert Autonomieberhörde zum Handeln auf
Der Kanzler machte deutlich, dass die Palästinensische Autonomiebehörde dringend strukturelle Veränderungen angehen müsse. Diese Reformen seien unerlässlich, um der Behörde eine «konstruktive Funktion» in einer möglichen Nachkriegsordnung zu ermöglichen.
Als langfristiges Ziel definierte Merz eine verhandelte Zweistaatenlösung, die beiden Völkern Sicherheit und Stabilität garantieren könne, so die «Augsburger Presse».
Diese Perspektive biete die beste Aussicht auf dauerhaften Frieden in der Region. Die internationale Gemeinschaft stehe bereit, diesen Prozess zu unterstützen.
Diplomatische Reiseroute durch den Nahen Osten
Die Nahostreise des Bundeskanzlers beginnt mit einem Zwischenstopp in Jordanien, wo ein Treffen mit König Abdullah II. vorgesehen ist. Anschliessend wird Merz nach Israel weiterreisen, um dort hochrangige Gespräche zu führen.
In Jerusalem ist zunächst ein Empfang durch Präsident Izchak Herzog geplant, gefolgt von Beratungen mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.
Diese Begegnungen sollen die bilateralen Beziehungen stärken und gemeinsame Positionen zu regionalen Herausforderungen erarbeiten. Laut «Euronews» will Merz ausserdem freigelassene Geiseln der Hamas sowie Angehörige der Getöteten treffen.
Herausforderungen der Waffenruhe und Friedensprozess
Die aktuell geltende Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas steht im Mittelpunkt der diplomatischen Bemühungen. Beide Konfliktparteien werfen sich gegenseitig vor, die vereinbarten Bestimmungen zu verletzen, was die Stabilität der Vereinbarung gefährdet.
Die zweite Phase des Friedensprozesses sieht unter anderem die Entwaffnung der Hamas und den Einsatz einer internationalen Friedenstruppe vor. Deutschland hält sich bislang bedeckt, was eine mögliche Beteiligung an solchen Missionen angeht.
Zusätzlich kompliziert wird die Situation durch anhaltende Streitigkeiten über die sogenannte «gelbe Linie» im Gazastreifen. «Euronews» zufolge haben israelische Angriffe Ende November zu über 20 Todesopfern geführt, was die Fragilität der Waffenruhe verdeutlicht.
