Merz erläutert Trump die deutschen Verteidigungsausgaben
Der deutsche Kanzler Friedrich Merz hat vor dem Nato-Gipfel mit US-Präsident Donald Trump telefoniert und ihm die Erhöhung der deutschen Verteidigungsausgaben in den vergangenen Monaten erläutert.
In dem bereits am Freitagnachmittag geführten Gespräch habe Merz deutlich gemacht, dass die von Trump in einer Nachricht auf der Plattform Truth Social für die Ausgaben der europäischen Verbündeten verwendeten Zahlen nicht aktuell seien, hiess es aus deutschen Regierungskreisen. Trump hatte die Ausgaben von Deutschland, Grossbritannien und Italien auf der Grundlage dieser Zahlen als «lächerlich» bezeichnet.
Merz hatte bereits am Freitag auf einer Pressekonferenz öffentlich klargestellt, dass Deutschland gerade seine Verteidigungsausgaben innerhalb von vier Jahren verdoppele. «Das ist die grösste Kraftanstrengung, die wir jemals gemacht haben, um unsere Verteidigungsfähigkeit zu stärken. Insofern brauchen wir uns hier vor niemandem zu verstecken.» Das werde er beim Nato-Gipfel in Ankara am Dienstag und Mittwoch «auch in aller Bescheidenheit zum Ausdruck bringen».
Unter dem Eindruck von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine und auf Drängen Trumps hatte die Nato im vergangenen Jahr beim Gipfel in Den Haag vereinbart, künftig mindestens einen Betrag in Höhe von 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung zu investieren. Hinzukommen sollen dann noch einmal 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Ausgaben, etwa Infrastruktur.
Insgesamt sollen so spätestens ab 2035 jährlich fünf Prozent des BIP in Verteidigung und Sicherheit investiert werden – so viel wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Deutschland will das Fünf-Prozent-Ziel bis 2029 erreichen.
Nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen haben allein die europäischen Alliierten ihre Verteidigungsausgaben in den vergangenen zwölf Monaten um mehr als 100 Milliarden Euro (rund 92 Milliarden Franken) erhöht. Deutschland hat seitdem die Verteidigungsausgaben um etwa 25 Milliarden Euro auf 124 Milliarden Euro erhöht.
