Merkel lehnt Coronabonds im Kampf gegen wirtschaftliche Folgen der Pandemie ab
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält die Schaffung von Coronabonds nicht für die richtige Antwort bei der Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Virus-Epidemie in Europa.
Das Wichtigste in Kürze
- Kanzlerin: Rettungsfonds ESM ist das richtige Instrument.
Sie habe bei der Video-Konferenz der EU-Staats- und Regierungschefs klargemacht, dass sie dieses Vorhaben nicht unterstütze, sagte sie am Donnerstagabend. Für sie sei der Euro-Rettungsfonds ESM «das präferiertes Instrument, weil er wirklich für Krisenzeiten geschaffen wurde».
Die Staats- und Regierungschefs hatten am Donnerstag in einer Video-Konferenz über die Unterstützung finanzschwacher Länder bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise beraten. Die besonders von der Virus-Erkrankung getroffenen Länder Italien und Spanien hatten zwischenzeitlich mit einem Veto gegen eine geplante Gipfel-Erklärung gedroht, weil ihnen die Schritte nicht weit genug gingen.
Merkel sagte, der Gipfel habe sich nun darauf geeinigt, in zwei Wochen wieder zusammenzukommen. Bis dahin sollten die Finanzminister Lösungen ausarbeiten. Sie erwarte Vorschläge, die «der einzigartigen Herausforderung» durch die Krise gerecht würden.
Ein Vorschlag von Italiens Regierungschef Giuseppe Conte, dass die fünf Präsidenten der EU-Institutionen - EU-Kommission, Europaparlament, EU-Rat, Eurogruppe und Europäische Zentralbank - Vorschläge ausarbeiten sollten, wurde abgelehnt. Merkel betonte, dies sei die «Verantwortung der Mitgliedstaaten». Denn diese müssten am Ende entscheiden. Dies lasse sich nicht auf die Institutionen «abwälzen».
