Martin Selmayrs Blitzbeförderung ist der EU ein Dorn im Auge

Martin Selmayrs Beförderung scheint nicht sauber über den Tisch gegangen zu sein. Eine EU-Beauftragte rügt: Die Beförderung war regelwidrig!

Das Wichtigste in Kürze

Der Deutsche Martin Selmayr ist neuer Generalsekretär der EU-Kommission.
Zunächst hatte er nur das Vize-Amt inne.
Die vorgesehene Person trat urplötzlich ab – die Aufseherin wittert dahinter einen Plan.

Selmayr und seine rascher Berufsaufstieg sorgen für Aufsehen. Die umstrittene Blitzbeförderung des Deutschen Martin Selmayr zum Generalsekretär der EU-Kommission ist nach Einschätzung der EU-Bürgerbeauftragten regelwidrig gelaufen. Ombudsfrau Emily O'Reilly sprach am Dienstag von «Verwaltungsmissständen», weil «die Kommission die einschlägigen Regeln nicht korrekt anwandte, weder in ihrem Wortlaut noch ihrem Sinn nach».

Selmayr, damals Kabinettschef von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, war nach einem Bewerbungsverfahren im Februar zunächst zum Vize-Generalsekretär der EU-Kommission berufen worden.

Nur Minuten später beförderte ihn das Kollegium der Kommissare zum Generalsekretär, als Juncker überraschend den Rückzug von Amtsinhaber Alexander Italianer bekanntgab. Juncker und Selmayr wussten nach eigenen Angaben schon lange vorher, dass der Italianer zu dem Zeitpunkt gehen wollte, hielten dies aber geheim.

Die kuriose Taktik der Kommission

«Die Kommission kreierte künstlich den Eindruck von Dringlichkeit für die Neubesetzung der Stelle des Generalsekretärs, um rechtfertigen zu können, dass keine Stellenausschreibung veröffentlicht wurde», monierte O'Reilly.

Zudem sei das Auswahlverfahren für den Vize- Generalsekretär nur organisiert worden, um Selmayr in zwei Schritten rasch zum Generalsekretär zu machen. Auf berechtigte Bedenken habe sich die Kommission anschliessend «defensiv, ausweichend und teilweise sogar aggressiv» geäussert.

O'Reilly kommt deshalb zu dem Schluss: «Das alles riskierte, die hart erarbeiteten hohen EU-Verwaltungsstandards und als Konsequenz auch das öffentliche Vertrauen in Gefahr zu bringen.» Sie forderte die Kommission auf, ein spezielles Ernennungsverfahren für das Amt des Generalsekretärs zu entwickeln, «um eine Wiederholung der Ereignisse zu vermeiden».