Maassen zum Vorsitzenden der Werte-Union gewählt

Der 60-Jährige wurde am Samstag auf einer Mitgliederversammlung in Nordrhein-Westfalen mit 95 Prozent der Stimmen gewählt, wie die Gruppierung mitteile. Maassen war der einzige Kandidat. Den genauen Ort der nichtöffentlichen Versammlung wollte die Werte-Union nicht mitteilen. Sie ist keine offizielle Vereinigung der Union. Sie hat nach eigenen Angaben rund 4000 Mitglieder – nicht alle von ihnen sind auch Mitglieder der CDU oder CSU.

Seit Jahren eckt Maassen immer wieder mit umstrittenen Äusserungen an. In den vergangenen Tagen war er erneut stark in die Kritik geraten. In einem Tweet behauptete er, Stossrichtung der «treibenden Kräfte im politischen-medialen Raum» sei ein «eliminatorischer Rassismus gegen Weisse». In einem Interview sprach er von einer «rot-grünen Rassenlehre». Daraufhin hatten ihn mehrere CDU-Politiker zum Parteiaustritt aufgerufen oder mit einem Antrag auf Parteiausschluss gedroht. Maassen ist Mitglied der Thüringer CDU, hat im Landesverband aber keinerlei Amt oder Funktion.

Der heutige Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang warf seinem Vorgänger in dem Amt vor, der Behörde mit radikalen rechten Äusserungen zu schaden. «Denn wir werden immer wieder auch mit derartigen Dingen dann in Verbindung gebracht», sagte Haldenwang im Deutschlandfunk. Haldenwang sagte über Maassen, «dass er durch sehr radikale Äusserungen in Erscheinung tritt, Äusserungen, die ich in ähnlicher Weise eigentlich nur vom äussersten rechten Rand politischer Bestrebungen wahrnehmen kann». Er schliesse sich Äusserungen unter anderem des Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Felix Klein, an, «der hier eindeutig antisemitische Inhalte (...) sieht».

Die Werte-Union verteidigte ihren neuen Vorsitzenden. Die aktuellen Äusserungen Haldenwangs seien «ein untauglicher Versuch», Maassen in die Nähe des Antisemitismus zu rücken. «Sie sind ebenso belegfrei wie abwegig», hiess es in einer Mitteilung. Es habe zu keinem Zeitpunkt je eine antisemitische Aussage von Maassen gegeben und auch keine Aussage, die man in Richtung Antisemitismus hätte deuten können.

Der Vorsitz war seit dem Rückzug von Max Otte vor einem Jahr vakant. Otte hatte sich für die AfD zum Kandidaten für das Bundespräsidentenamt aufstellen lassen. Mittlerweile ist er auch aus der CDU ausgeschlossen worden.