London ändert Richtlinien zu Abschiebehaft für EU-Bürger
Nach Berichten über Dutzende in Abschiebezentren teils tagelang festgesetzte EU-Bürger hat die Regierung in London ihre Richtlinien für den Umgang mit Einreisenden ohne gültige Visa geändert. Wie das britische Innenministerium am Samstag mitteilte, sollen Reisende ohne ausreichende Dokumente wenn möglich bis zu ihrer Ausreise zunächst unter Auflagen auf freien Fuss kommen.
Das Wichtigste in Kürze
- Hintergrund für die Änderung sei die Coronavirus-Pandemie, hiess es.
Durch die Einschränkung des Flugverkehrs und die Pflicht zur Vorlage eines negativen Corona-Tests in einigen Ländern sei eine unmittelbare Ausreise nicht immer möglich.
Verschiedenen Medienberichten zufolge waren seit dem endgültigen EU-Austritt Grossbritanniens Dutzende Bürger aus EU-Staaten nach ihrer Ankunft an Flughäfen des Landes abgewiesen worden. Vor ihrer Ausreise mussten sie jedoch teils mehrere Tage in Abschiebezentren verbringen. Den Berichten zufolge hatten die betroffenen EU-Bürger beispielsweise angegeben, für Au-pair-Tätigkeiten, Praktika oder Vorstellungsgespräche einreisen zu wollen. Nach Angaben der Deutschen Botschaft in London wurden auch einige deutsche Staatsbürger zurückgewiesen, konnten jedoch nach mehreren Stunden den Flughafen verlassen mit der Auflage binnen weniger Tage auszureisen.
«Nachdem die Personenfreizügigkeit nun beendet ist, können Menschen aus der EU Grossbritannien zwar weiterhin besuchen, aber diejenigen, die zum Arbeiten oder Studieren kommen, müssen unsere Einreisebestimmungen befolgen», sagte ein Sprecher des Innenministeriums. Eine Sprecherin der EU-Kommission betonte am Samstag, man sei mit den britischen Behörden in Kontakt und stehe bereit, EU-Länder bei diplomatischen Angelegenheiten zu unterstützen.
Seit dem endgültigen Vollzug des Brexits zum Jahresbeginn haben EU-Bürger nicht mehr automatisch das Recht, in Grossbritannien zu leben und zu arbeiten. Diejenigen, die bereits vor dem Jahreswechsel in das Land eingereist sind, können sich aber noch bis Ende Juni für ein Bleiberecht bewerben.
