Litauen will neue EU-Leitlinien zu Kaliningrad effektiv anwenden

Litauen hat die Präzisierung der Leitlinien zum Transitverkehr zwischen Russland und dessen Ostsee-Exklave Kaliningrad durch die EU-Kommission begrüsst, sich aber auch kritisch dazu geäussert.

Das Aussenministerium in Vilnius bewertete in einer Mitteilung am Mittwoch positiv, dass durch die Klarstellung keine besonderen Ausnahmen und keine unterschiedliche Behandlung der Hoheitsgebiete der EU-Mitgliedstaaten geschaffen werde. Doch verstehe Litauen, dass die neue Regelung möglicherweise den falschen Eindruck erwecken könnte, dass die transatlantische Gemeinschaft ihre Position und Sanktionspolitik gegenüber Russland aufweiche.

Die EU-Kommission hatte zuvor nach Protesten und Drohungen aus Moskau neue Leitlinien erstellt, die den Transitverkehr zwischen Russland und seiner Ostsee-Exklave Kaliningrad betreffen. Dies wurde notwendig, weil der Transit durch Litauen und damit durch EU-Territorium verläuft.

Russland darf demnach auf der Sanktionsliste stehende zivile Güter per Bahn ohne grosse Einschränkungen durch Litauen bringen, das zuletzt keine mit Sanktionen belegte Waren mehr durchgelassen hatte. Betroffen davon waren etwa Luxusgüter und Stahlerzeugnisse.

«Litauen wird die Anwendung der Sanktionen effektiv sicherstellen, indem es genau überwacht, prinzipiell und effektiv überprüft, ob Russland versucht, seine Transitmöglichkeiten zu missbrauchen», hiess es in der Mitteilung des Aussenamts. Sollte so etwas entdeckt werden, behalte Litauen sich das Recht vor, derartige Versuche einseitig zu verhindern. Gleiches gelte bei nationalen Sicherheitsinteressen.

Wann Litauen wieder mit Sanktionen belegte Waren aus und nach Kaliningrad passieren lassen wird, blieb zunächst unklar. «Wir warten vorerst auf eine Klärung durch die zuständigen Institutionen», sagte eine Sprecherin der litauischen Bahn dem Rundfunk.