Litauen und Belarus: Botschaftspersonal wird verkleinert

Litauen hat als Reaktion auf die Ausweisung seines Botschaftspersonals aus Belarus am Mittwoch fast alle Diplomaten zur Ausreise aufgefordert. Das Aussenministerium in Vilnius wies die belarussische Botschaft an, das diplomatische Personal bis zum 12. Juli bis auf einen Mitarbeiter zu reduzieren. Bis zu drei Angestellte dürfen der Mitteilung zufolge zudem für technischen Dienst im Land bleiben.

Die Führung in Minsk hatte am Dienstag beschlossen, die diplomatische Vertretung Litauens in Belarus auf ein Minimum zu reduzieren. Litauen hatte zuvor der belarussischen Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja und ihrem Team einen offiziellen Status eingeräumt. Sie wurden in dem baltischen EU-Land als belarussische demokratische Vertretung akkreditiert.

Die Entscheidung von Belarus sei nicht überraschend. Dies sagte der litauische Staatspräsident Gitanas Nauseda. «Sie zeigt nur den Wunsch des belarussischen Regimes, sich noch weiter selbst zu isolieren. Und dadurch noch abhängiger von seinem grossen Nachbarn zu werden».

Tichanowskaja war nach der umstrittenen Präsidentenwahl im August 2020 in das EU-Nachbarland Litauen geflüchtet. Die Demokratiebewegung sieht sie als wahre Siegerin der weithin als gefälscht geltenden Wahl. Der autoritäre Machthaber Alexander Lukaschenko hatte sich nach der Wahl erneut zum Präsidenten ausrufen lassen. Die EU erkennt ihn nicht mehr als Staatschef an und hat gegen ihn und seine Unterstützer Sanktionen verhängt.