Linken-Spitze reagiert zurückhaltend auf Ramelows Abkehr von Corona-Massnahmen

Die Linke habe stets «einen vorsichtigen Kurs gefahren», sagte Parteichef Bernd Riexinger am Montag in Berlin. «Wir waren nicht für einen Lockerungswettbewerb der Bundesländer.» Dabei werde es auch bleiben.

«Ich gehe davon aus, dass sich die Landesregierung in Thüringen gut überlegt hat, was sie dort macht», fügte Riexinger hinzu. Um es genauer beurteilen zu können, müsse abgewartet werden, was das Erfurter Kabinett konkret beschliesst. Ramelow wolle im Gegenzug zu der Abkehr von landesweiten Regeln aber regionale Massnahmen beibehalten - und plane etwa einen verschärften Rückkehr-Mechanismus, der greifen solle, wenn sich 35 von 100.000 Menschen in einer Region infiziert hätten.

Riexinger verwies zugleich darauf, dass vor Ramelow bereits andere Bundesländer mehr Eigenständigkeit bei den Corona-Massnahmen eingefordert hätten. «Wir hätten uns da mehr Abstimmung gewünscht», kritisierte der Linken-Chef. Die Entwicklung habe die Bundesregierung aber mit unterstützt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe den Kampf um bundeseinheitliche Regelungen offenbar aufgegeben.

Ramelow hatte am Wochenende angekündigt, er wolle die allgemeinen Corona-Beschränkungen in seinem Bundesland aufheben. Damit würden landesweite Regeln zu Mindestabständen, dem Tragen von Mund-Nasen-Schutz sowie Kontaktbeschränkungen nicht mehr gelten.

Anstatt dieser Vorgaben soll es dann regionale Massnahmen abhängig vom Infektionsgeschehen vor Ort geben. Dafür ist ein Grenzwert von 35 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche im Gespräch.