Lettland: Einfuhrverbot für Industriegüter aus Russland und Belarus
Lettland hat vor dem Hintergrund von Moskaus Angriffskrieg gegen die Ukraine einen Importstopp für verschiedene Industriegüter aus Russland und Belarus zum 1. September beschlossen. Nachdem das Parlament in Riga das Einfuhrverbot bereits im Juli gebilligt hatte, setzte die Regierung nun das Datum des Inkrafttretens und die Liste an betroffenen Produktgruppen fest. Dies teilte das Aussenministerium mit.
Unter das Einfuhrverbot fallen demnach gedruckte Bücher, Zeitungen und andere Druckerzeugnisse, Bekleidung, andere Textilerzeugnisse, Schuhe, Kopfbedeckungen sowie Spielzeug, Spiele und Sportgeräte. Sie dürfen auch aus Drittstaaten künftig nicht mehr zum Verbleib in dem baltischen EU- und Nato-Land eingeführt dürfen.
Mit dem Importstopp sollen den Angaben zufolge die Sicherheitsinteressen Lettlands geschützt werden. Auch sollen damit die Exporteinnahmen von Russland und Belarus reduziert und die Einfuhr russischer Propagandamaterialien nach Lettland eingeschränkt werden, wie es in der Mitteilung weiter hiess. In dem im Osten an Russland und dessen Verbündeten Belarus grenzenden Lettland lebt eine starke russischstämmige Minderheit.
Die Regierung in Riga gehört zu den engsten Partnern der Ukraine, die sich seit mehr als vier Jahren gegen eine russische Invasion wehrt. Seit Kriegsbeginn hat Lettland zusätzlich zu den EU-Sanktionen mehrere nationale Einfuhrbeschränkungen für Waren aus Russland und Belarus beschlossen. Etliche lettische Firmen haben zudem selbst den Handel mit beiden Ländern aufgegeben, unterbrochen oder eingeschränkt.
Nach Angaben des Aussenministeriums sind dadurch die Importe Lettlands aus beiden Ländern deutlich zurückgegangen. Seit 2022 sei der Wert der Einfuhren um 91 Prozent gesunken – von 2.129 Millionen Euro auf 193 Millionen Euro im Vorjahr. Die Namen der Unternehmen, die weiterhin Handel mit Russland und Belarus betreiben, werden in einer öffentlich einsehbaren Liste aufgelistet.
