Lauterbach zufrieden mit Einigung zu Infektionsschutzgesetz
Das neue Infektionsschutzgesetz ist nach Angaben von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ausgehandelt.
Das Wichtigste in Kürze
- Minister sieht Deutschland bei Corona «für den Herbst gerüstet».
Lauterbach zeigte sich gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Mittwoch zufrieden mit der mit Justizminister Marco Buschmann (FDP) getroffenen Vereinbarung. «Ich glaube, dass das Paket sehr gut ist», sagte Lauterbach demnach. «Wir sind für den Herbst gerüstet.»
Die aktuellen Corona-Regeln im Infektionsschutzgesetz sind bis zum 23. September befristet. Die beiden Minister hatten wochenlang um eine Neufassung der Regeln gerungen.
Der nun gefundene Kompromiss schütze «gleichzeitig vor einer Überlastung durch zu viele Covid-Patienten und einer kritischen Lage durch Personalausfälle», betonte Lauterbach. Er warnte erneut vor einem «sehr schwierigen» Herbst: Die Omikron-BA.5-Variante, die wahrscheinlich weiter vorherrschend sei, setze sich über die bisherigen Impfungen und überstandene Infektionen hinweg.
«Wir werden deswegen aus zwei Gründen im Herbst in Bedrängnis kommen: Es wird sehr viele Ausfälle beim Klinikpersonal geben, gleichzeitig wird die Zahl der Covid-Patienten auf den Normal- und Intensivstationen deutlich steigen», sagte Lauterbach. Er befürchte, dass es zu Überlastungen wichtiger Infrastruktur und der Krankenhäuser kommen könne.
Zur Beurteilung der Pandemie sollen künftig flächendeckende Abwasseranalysen durchgeführt werden, kündigte der Minister an. «Wir setzen auf eine Kombination aus Inzidenz, Einweisungen in die Kliniken und Abwasseruntersuchungen», sagte Lauterbach den Funke-Zeitungen. Es werde genug Analyse-Standorte geben, um zu sagen, wie sich die Pandemie entwickele, ob die Kurve hoch oder runter gehe. «Wir streben dazu Standorte in allen Bundesländern an.»
Oberstes Ziel müsse es sein, die Zahl der Corona-Opfer zu senken, betonte der Minister. «Was nützt es, wenn die Kliniken nie überlastet waren, aber ein grosser Teil der Pflegeheimbewohner gestorben ist.»
