Parlament

    Kroatien wählt Mitte April ein neues Parlament

    Keystone-SDA
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    Kroatiens Staatspräsident legt vorgezogene Parlamentswahl auf einen Wochentag fest.

    Kroatiens Erdrutschsieg
    Zoran Milanovic bei einer Stimmabgabe in Zagreb. (Archivbild) - dpa-infocom GmbH

    Die vorgezogene Parlamentswahl in Kroatien findet am 17. April statt. Diesen Termin legte Staatspräsident Zoran Milanovic am Freitag fest. Ungewöhnlich ist, dass er mit einem Mittwoch einen Wochentag wählte. Normalerweise finden Wahlen in Kroatien an Sonntagen statt.

    Vor allem die linksliberalen Oppositionsparteien begrüssten die Wahl des Wochentags als Wahltermin, da sie sich davon eine höhere Wahlbeteiligung versprechen. Anders als an einem Sonntag, den viele Bürger eher für Ausflüge nutzen könnten als für den Besuch eines Wahllokals. Die letzte Abstimmung unter der Woche gab es in dem Adria-Land bei der Parlamentswahl am Montag, 3. Januar 2000.

    Regulär wäre die Wahl im Herbst fällig geworden. Ministerpräsident Andrej Plenkovic, der im Parlament bisher nur über eine knappe Mehrheit verfügte, will Beobachtern zufolge mit dem vorgezogenen Wahltermin einem drohenden weiteren Popularitätsverlust zuvorkommen. Er war zuletzt wegen seiner Medien- und Justizpolitik in die Kritik geraten. Präsident Milanovic ist als Sozialdemokrat ein politischer Gegner von Plenkovic, dessen Partei HDZ wie die deutschen Unionsparteien zur Europäischen Volkspartei (EVP) gehört.

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