Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat eine massive Fehleinschätzung der Bundesregierung angesichts des Vormarschs der Taliban in Afghanistan eingeräumt. «Noch zu Beginn der letzten Woche hat niemand in der internationalen Gemeinschaft damit gerechnet, dass Kabul bereits am Ende der Woche kampflos fallen würde», schrieb Kramp-Karrenbauer in einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Brief an Abgeordnete des Bundestags. Zuerst hatte der «Spiegel» darüber berichtet.
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Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer. - POOL/AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

  • «Unsere Lageeinschätzung war falsch, unsere Annahmen über die Fähigkeiten und die Bereitschaft zum afghanischen Widerstand gegen die Taliban zu optimistisch.» Ähnlich hatten sich Aussenminister Heike Maas (SPD) und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am 16.

August geäussert, dem Tag nach der Einnahme Kabuls durch die Taliban.

Kramp-Karrenbauer erklärte, dass ihr Ministerium am 13. August die Planung der militärischen Kräfte angestossen habe, nachdem die USA am Vortag über die Vorbereitung einer Evakuierungsaktion informiert habe. Der Krisenstab der Bundesregierung habe am 15. August eine Evakuierungsoperation beschlossen. Am 16. August brach die Bundeswehr zur Evakuierung deutscher Staatsbürger und afghanischer Ortskräfte mit einem ersten Transportflugzeug nach Afghanistan auf.

Kramp-Karrenbauer teilte mit, die Maschine sei bereits in der Luft gewesen, bevor die erforderlichen Überflugsgenehmigungen erteilt worden seien. Deutschland sei eine der ersten Nationen gewesen, die ihre Kräfte nach Kabul verlegt hätten. Wiederholt hatte es massive Kritik daran gegeben, dass die Evakuierung zu spät angelaufen sei.

Kramp-Karrenbauer schrieb, die Ausreise der Ortskräfte vor dem Abzug der Bundeswehr sei geplant gewesen, aber an Pass- und Visaanforderungen gescheitert. Der Generalinspekteur habe auf seinem letzten Flug nach Afghanistan vom 16. auf den 17. Juni Visa mitgenommen, so dass fast 2000 Ortskräfte der Bundeswehr mit ihren Familienangehörigen bis vergangenen Freitag einreisen konnten.

Eine Ausreise weiterer Ortskräfte sei dadurch behindert worden, dass die vom Auswärtigen Amt beauftragte Internationale Organisation für Migration (IOM) ihre Leistung vor Ort nicht habe erbringen können und dass die afghanische Regierung bis zuletzt auf Reisepässen bestanden habe. Anders als bei Ortskräften der Bundeswehr habe zudem die Tätigkeit von Ortskräften des Auswärtigen Amts und des Entwicklungsministeriums nicht mit dem Abzug der Bundeswehr geendet, so Kramp-Karrenbauer.

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