Klima-Allianz fordert stärkeren Kampf gegen Erderwärmung
Beim Erreichen der Klimaziele muss die Bundesregierung nach Meinung der Klima-Allianz viel stärker die Mobilitätswende voranbringen. Der Verkehr gelte als Hauptverursacher von CO2-Emissionen.
Das Wichtigste in Kürze
- Ein breites Bündnis aus Klimaschutz-Organisationen fordert von der Bundesregierung einen entschiedeneren Kampf gegen die Erderwärmung.
Es müsse konkrete Nachbesserungen geben, etwa in der Verkehrspolitik oder bei der Sanierung von Gebäuden, schreibt die Klima-Allianz Deutschland, ein Zusammenschluss aus mehr als 140 Organisationen, in einer aktuellen Mitteilung. Hintergrund der Forderung des Verbands ist die ursprünglich für diesen Mittwoch geplante Sitzung des Klimakabinetts, die aufgrund der Beratungen zum Infektionsschutzgesetz kurzfristig auf den 2. Dezember verschoben wurde.
«Wir erwarten, dass die Bundesregierung die verbleibenden zehn Monate bis zur Bundestagswahl nutzt, um bei den Massnahmen zum Klimaschutz deutlich nachzulegen», schreibt Klima-Allianz-Geschäftsführerin Christiane Averbeck. Bisher habe Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) keine Signale gegeben, die Emissionsgrenzwerte für Autos senken oder ein generelles Tempolimit einführen zu wollen. Der Verkehr gilt als einer der Hauptverursacher von klimaschädlichen CO2-Emissionen.
Der jetzt vorliegende Reformentwurf für das Erneuerbare-Energien-Gesetz, der an diesem Mittwoch im Bundestags-Wirtschaftsausschuss beraten wird, baut aus Sicht der Organisationen die Hürden für den Ausbau der grünen Energien nicht ausreichend ab. Wenn Deutschland sein Klimaziel 2020 erreiche, sei dies vor allem auf den Einbruch der Wirtschaft infolge der Corona-Pandemie zurückzuführen. Die Regierung müsse Fussgänger und Radfahrer sowie den öffentlichen Nahverkehr stärker in den Blick nehmen, in einigen Bereichen gehe es nur «im Schneckentempo» voran. «Es gibt viele Vorschläge für einen nachhaltigen und sozial gerechten Weg aus der Klimakrise. Sie müssen viel entschiedener als bisher umgesetzt werden», forderte Averbeck.
Im Klimakabinett der Bundesregierung, das nun um zwei Wochen verschoben wurde, kommen die jeweiligen Fachminister zusammen. Es wurde im Frühjahr 2019 eingesetzt, um das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung zu erarbeiten.
