Keine Koalition in den Niederlanden in Sicht
Fast 100 Tage nach der Parlamentswahl gibt es in den Niederlanden noch immer keine Aussicht auf eine neue Koalition. Die Verhandlungen seien festgefahren, stellte die Sondiererin Mariëtte Hamer am Dienstag in ihrem Bericht an das Parlament in Den Haag fest.
Das Wichtigste in Kürze
- Bei der Wahl im März war die rechtsliberale VVD von Premier Mark Rutte erneut als stärkste Kraft geworden.
Doch er braucht mindestens drei weitere Partner zur Bildung einer mehrheitsfähigen Regierung. Bisher aber schliessen die möglichen Parteien sich gegenseitig aus.
Hamer war vom Parlament beauftragt worden, die Möglichkeiten einer neuen Koalition auszuloten. Seit Mai hatte sie Gespräche mit den Spitzen der Fraktionen geführt. Kern einer neuen Regierung sollen die VVD von Rutte und die linksliberale D66 unter Führung von Sigrid Kaag sein, diese war überraschend als zweitstärkste Kraft aus der Wahl hervorgegangen. Rutte will zusätzlich gerne mit den rechtskonservativen Christdemokraten und der kleineren ChristenUnie zusammenarbeiten, dagegen will D66 die linken Sozialdemokraten und Grünen ins Boot nehmen.
Voraussichtlich bekommen nun Rutte und D66-Chefin Kaag den Auftrag, gemeinsam das Konzept eines Koalitionsvertrages aufzusetzen. Darüber sollten dann ab Mitte August Verhandlungen beginnen.
Zu Beginn der Gespräche war Premier Rutte in grosse Bedrängnis geraten, er überstand nur knapp ein Misstrauensvotum. Rutte hatte den Eindruck erweckt, einen unbequemen kritischen Abgeordneten der Christdemokraten loswerden zu wollen. Und er hatte im Parlament gelogen. Dafür entschuldigte er sich. Rutte ist seit mehr als zehn Jahren Regierungschef der Niederlande. Die vorigen Koalitionsverhandlungen hatten 225 Tage gedauert - die langwierigsten seit dem Zweiten Weltkrieg.
