Kein Durchbruch bei Atomgesprächen in Istanbul
Die Atomverhandlungen zwischen Iran und den E3-Staaten blieben ohne Ergebnis, sollen jedoch weitergeführt werden.
Die Atomverhandlungen zwischen dem Iran und den sogenannten E3-Staaten Deutschland, Frankreich und Grossbritannien in Istanbul sind laut iranischen Angaben ohne greifbare Ergebnisse zu Ende gegangen.
Man habe ernste und offene Gespräche geführt und sich darauf geeinigt, die Verhandlungen fortzusetzen, schrieb Vizeaussenminister Kasem Gharibabdi auf der Plattform X.
Die Gespräche fanden auf Ebene der stellvertretenden Aussenminister statt. Von europäischer Seite gab es zunächst keine Stellungnahme.
Mitte Oktober läuft das Wiener Atomabkommen – auch wenn es bereits praktisch nicht mehr umgesetzt wird – formal aus. Die E3-Staaten könnten bis dahin als Mitunterzeichner der Vereinbarung von 2015 die Wiedereinführung früherer Sanktionen beim UN-Sicherheitsrat beantragen.
Istanbul-Gespräche: Diplomatischer Druck auf Iran wächst
Bei den Gesprächen in Istanbul ging es ihnen darum, diplomatischen Druck auf die Islamische Republik zu erhöhen. Es ist die erste Verhandlungsrunde seit Inkrafttreten einer Waffenruhe, die auf Israels Krieg gegen den Iran folgte.
Zu den zentralen Forderungen der Europäer gehören die Wiederaufnahme der Kontrolle des iranischen Atomprogramms durch Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) sowie Informationen über den Verbleib von rund 400 Kilogramm hochangereicherten Urans. Seit dem Angriff der USA auf die iranischen Atomanlagen ist unklar, wo sich das Material befindet. Die E3 waren im Voraus der Gespräche wenig optimistisch, dass der Iran einlenkt.
Vor dem sogenannten Zwölftagekrieg hatte Teheran rund zwei Monate lang mit den USA über sein Atomprogramm verhandelt. Im Kern ging es darum, das Nuklearprogramm einzuschränken. Der Iran wiederum erhofft sich von den Gesprächen eine Aufhebung der Sanktionen, die seine Wirtschaft lähmen. Teheran betont stets, sein Atomprogramm ausschliesslich zivil zu nutzen.
Trump kündigte Atomdeal mit Iran einseitig auf
Der Iran hatte sich im Wiener Abkommen bereits verpflichtet, sein Nuklearprogramm einzuschränken. In seiner ersten Amtszeit kündigte US-Präsident Donald Trump den Deal, der unter seinem Vorgänger Barack Obama unterzeichnet worden war, jedoch einseitig auf.
Aussenamtssprecher Ismail Baghai erklärte am Freitag laut der Nachrichtenagentur Irna, dass in den «nächsten Wochen» eine Reise des stellvertretenden Generaldirektors der IAEA nach Teheran geplant sei, bei dem der Rahmen der Zusammenarbeit zwischen den beiden Seiten neu zu besprechen sei. Eine Inspektion der im Krieg beschädigten Nuklearanlagen ist nicht geplant.
