Justizminister: Nicht vorschnell Maskenpflicht festlegen
Gesundheitsminister Karl Lauterbach hält eine erneute Maskenpflicht ab Herbt nicht für ausgeschlossen. Unterdessen warnt Justizminister Marco Buschmann nun vor einer vorschnellen Entscheidung.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundesjustizminister Marco Buschmann hat mit Blick auf die Vorbereitung einer möglichen Maskenpflicht ab Herbst angemahnt, nicht vorschnell einzelne Massnahmen festzulegen.
«Ich bin dafür, dass wir uns nach Recht und Gesetz richten. Das sieht eine Evaluierung vor», sagte Buschmann den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Ergebnisse der Evaluierung sollten «unbedingt» berücksichtigt werden, «bevor wir uns auf einzelne Massnahmen vorschnell festlegen», sagte der FDP-Politiker.
Mögliche Corona-Welle ab Herbst
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will auf eine mögliche neue Corona-Welle im Herbst wieder mit einer Maskenpflicht in Innenräumen reagieren können. Derzeit werde erneut am Infektionsschutzgesetz gearbeitet, sagte der SPD-Politiker am Mittwochabend in der ZDF-Sendung «Markus Lanz». «Das läuft ja am 23.9. aus. Und dann wird die Frage erneut zu diskutieren sein, ob zum Beispiel Maskentragen in Innenräumen wieder verpflichtend wird.» Er halte es für unbedingt notwendig, sich für den Herbst diese Möglichkeit zu eröffnen.
Aktuell sinken die Corona-Inzidenz und die Zahl der Klinikaufnahmen weiter - das Robert Koch-Institut schätzt die Gefährdung für die Bevölkerung aber weiterhin als hoch ein.
Infektionsschutzgesetz bis 23. September
Das erst kürzlich geänderte Infektionsschutzgesetz läuft bis 23. September. Allgemeine Maskenpflichten für Veranstaltungen oder beim Einkaufen sowie 2G- und 3G-Regelungen sind damit seit Anfang April weggefallen. Vorerst gilt ein «Basisschutz» - etwa mit Maskenpflichten in Bussen, Bahnen, Kliniken, Praxen und Pflegeheimen. Unabhängig von staatlichen Vorgaben gibt es aber vielerorts, etwa in Kultureinrichtungen, auch weiter Schutzregeln mit Maskenpflichten.
