Italiens «Movimento 5 Stelle» verliert ihre Online-Plattform

Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung in Italien muss nach wochenlangem Streit künftig auf ihre basisdemokratische Online-Plattform Rousseau verzichten. «Die Zeit für eine Schlichtung war mehr als genug, der Wille zur Lösung fehlte.» Das sagte Enrica Sabatini der Zeitung «Corriere della Sera» am Samstag.

Sie gilt als die rechte Hand von Rousseau-Präsident Davide Casaleggio. Wegen der enormen Schulden, die die Partei angehäuft hatte, sei es nicht mehr möglich, den Dienst weiter zu betreiben. Das hatte die Associazione Rousseau am Freitag mitgeteilt.

Die Fünf-Sterne «Movimento 5 Stelle» verlieren damit ein wichtiges Instrument für ihre internen Abstimmungen. Der Partei zufolge habe Casaleggio mit Rousseau eine aktive Rolle bei Beschlüssen spielen wollen. Dies sei nicht mit einer neutralen Verwaltung vereinbar gewesen.

Auf der Plattform hatte die Parteiführung ihre Anhänger immer wieder zu Abstimmungen aufgerufen. Zum Beispiel im Februar, als die Mitglieder abstimmen sollten, ob sie eine Regierung unter Ex-EZB-Chef Mario Draghi unterstützten oder nicht. Seit Mitte Februar ist die grösste Parlamentspartei Teil dieser Regierung.

Die Fünf-Sterne-Bewegung «Movimento 5 Stelle» ist ausserdem seit Monaten auf der Suche nach einer neuen Parteiführung. Der im Januar zurückgetretene Ministerpräsident Giuseppe Conte war Ende Februar als möglicher Kandidat für die Parteispitze in Erscheinung getreten. Er war zwar parteilos, stand der Bewegung jedoch nahe.

Anfang April hatte er angekündigt, die Partei neu gründen zu wollen. Er will den Mitgliedern Anfang Mai in einer Online-Veranstaltung ein neues Statut und eine Charta der Werte und Grundsätze vorstellen. Dies kündigte Conte am Samstagabend in einem Facebook-Beitrag an. Dann soll ihm zufolge auch eine Abstimmung stattfinden.