Italien befürwortet Überarbeitung von Syrien-Sanktionen
Der italienische Aussenminister fordert eine Überarbeitung der Sanktionen gegen Syrien. Es gebe eine neue Situation und «ermutigende Signale».
Nach dem Sturz von Langzeitmachthaber Baschar al-Assad Anfang Dezember befürwortet Italien eine Überarbeitung der europäischen Sanktionen gegen Syrien. «Meiner Meinung nach ist dies ein Thema, das angesprochen werden muss, weil es keinen Assad mehr gibt, sondern eine neue Situation», sagte Aussenminister Antonio Tajani am Rande eines Treffens europäischer Diplomaten und dem US-amerikanischen Aussenminister Antony Blinken in Rom.
Die Situation im Land habe sich nun verändert und aus Damaskus seien «ermutigende Signale» zu erkennen, sagte er weiter. Tajani reist am Freitag nach Syrien, um sich ein Bild von der Lage zu machen. Wie italienische Medien berichteten, steht unter anderem auch ein Treffen mit dem neuen Machthaber Ahmed al-Scharaa – einem Islamisten, der dem Terrornetzwerk Al-Kaida angehörte.
Italien diskutiert wirtschaftlichen Aufschwung für Syrien
Am Abend leitete Tajani in der italienischen Hauptstadt ein Treffen der sogenannten Quint-Gruppe. Anwesend waren neben Tajani der US-amerikanische Aussenminister Antony Blinken und deren britischer Amtskollege David Lammy sowie die EU-Aussenbeauftragte Kaja Kallas. Annalena Baerbock liess sich vertreten, auch aus Frankreich nahm ein hochrangiger Diplomat teil.
Ziel des Treffens soll eine «Bestandsaufnahme einen Monat nach dem Fall des Assad-Regimes» sein. Auch über die Arbeit der syrischen Übergangsregierung sollte bei der Unterredung in Rom gesprochen werden. Weitere Themen sind zudem eine neue Verfassung für Syrien sowie der wirtschaftliche Aufschwung.
