Iran: EU-Parlament verurteilt Tod von Mahsa Amini als «Mord»

Das Europaparlament bezeichnete den Tod von Mahsa Amini (†22) im Iran als Mord. Es forderte Strafen für die Verantwortlichen und verurteilte die Gewalt gegen Protestierende. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte einer entsprechenden Resolution am Donnerstag zu, wie das Parlament mitteilte.

Auch Sicherheitskräfte, die an Gewalt gegen Demonstrationen beteiligt gewesen seien, sollten bestraft werden. Die Abgeordneten forderten zudem, eine unparteiische Untersuchung des Todes von Amini und der Vorwürfe von Folter und Misshandlung zuzulassen.

Auslöser der andauernden Demonstrationen im Iran ist der Tod der Aminis Mitte September. Die Sittenpolizei hatte sie wegen ihres angeblich «unislamischen Outfits» festgenommen.

Sie fiel ins Koma und starb am 16. September in einem Krankenhaus. Die Polizei weist zurück, Gewalt angewendet zu haben.

Das Parlament spricht von Misshandlung während der Haft. Im Resolutionsentwurf hiess es, Augenzeugen hätten gesehen, wie Amini von der Polizei geschlagen worden sei. Seit dem Tod der jungen Frau demonstrieren landesweit Tausende Menschen gegen Regierung und das konservative islamische System. Die Vorsitzende der Iran-Delegation des Europäischen Parlaments, Cornelia Ernst, sagte: «Wir werden niemals aufhören, Proteste wie im Iran mit ganzem Herzen zu unterstützen, weil sie gerecht sind.»

Während das EU-Parlament am Dienstag eine Debatte zu den Protesten führte, schnitt sich die schwedische Abgeordnete Abir Al-Sahlani aus Solidarität mit den Frauen im Iran Haare am Redepult ab. Zuvor hatte sie gesagt, dass an den Händen der Machthaber im Iran Blut klebe. 50 berühmte französische Schauspielerinnen und Sängerinnen hatten sich ebenfalls die Haare aus Solidarität abgeschnitten.