Ein Internationales Ermittlerteam untersucht in Kooperation mit der europäischen Justizbehörde Eurojust mutmassliche Verbrechen in der Ukraine.
Ukraine-Krieg amnesty
Ukraine-Krieg: Trümmer liegen auf einer Strasse in Kiew. - dpa
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Das Wichtigste in Kürze

  • Eurojust untersucht mit Polen, Litauen und die Ukraine mutmassliche Kriegsverbrechen.
  • Andere EU-Staaten können sich dem internationalen Ermittlerteam anschliessen.

Polen, Litauen und die Ukraine haben gemeinsam mit der europäischen Justizbehörde Eurojust ein internationales Ermittlerteam errichtet. Es untersucht mutmassliche internationale Verbrechen in der Ukraine.

Die Staaten hätten vereinbart, beim Austausch von Informationen und Beweisen zusammenzuarbeiten, wie Eurojust am Montag in Den Haag mitteilte. Ermittelt werde unter anderem zu möglichen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Erleichterter Informationsaustausch

Andere EU-Mitgliedsstaaten können sich Eurojust zufolge an dem Team beteiligen. Auch eine Teilnahme von Drittstaaten solle ermöglicht werden.

Ziel der Initiative ist es, das Sammeln von Beweisen und den Informationsaustausch zu erleichtern. Eurojust werde das Team rechtlich, finanziell und analytisch unterstützen sowie auch die Verbindung zu anderen internationalen Ermittlungen koordinieren.

Unter anderem hatte der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag bereits Ermittlungen zu möglichen Kriegsverbrechen in der Ukraine aufgenommen. Daneben untersuchen auch nationale Staaten Berichte über mögliche Verbrechen und kündigten das Sammeln von Beweisen an.

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