Identitäre begehen in Deutschland über 100 Straftaten

Die deutsche Polizei registrierte in den letzten 16 Monaten 114 Straftaten, welche auf die rechtsextreme Gruppierung «Identitäre Bewegung» zurückzuführen sind.

Teilnehmer einer Demonstration der islamfeindlichen Pegida-Bewegung stehen anlässlich des bevorstehenden Besuchs von Bundeskanzlerin Merkel (CDU) im Sächsischen Landtag an einer Strassenkreuzung. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

Die Identitäre Bewegung beging in Deutschland seit April 2017 114 Straftaten.
Gewalttätige Angriffe kamen allerdings nur äusserst selten vor.

Die rechtsextreme Identitäre Bewegung ist in Deutschland in den vergangenen 16 Monaten mit mehr als 100 Straftaten aufgefallen. Zwischen April 2017 und August 2018 registrierten die Behörden 114 Delikte.

Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Linken hervor.

Bei den einzeln aufgeführten Straftaten handelt es sich allerdings weit überwiegend um Vorfälle wie das Anbringen von Aufklebern, das Besprühen von Wänden und nicht angemeldete Versammlungen. Nach der Auflistung des Ministeriums kam es nur in Einzelfällen zu tätlichen Angriffen.

Die Linken-Abgeordnete Martina Renner warf der Bundesregierung allerdings vor, die «Identitären» zu verharmlosen. Die Mitglieder seien kein harmloser Debattierclub, «sondern glasklare Rassisten und Nationalisten in scheinbar neuem Gewand».

Die «Identitäre Bewegung» ist eine Gruppierung mit französischen Wurzeln, die seit 2012 auch in Deutschland aktiv ist. Sie wendet sich gegen «Multikulti-Wahn», «unkontrollierte Massenzuwanderung» und den «Verlust der eigenen Identität durch Überfremdung». Sie wird vom Verfassungsschutz (Inlandsgeheimdienst) beobachtet. Laut dem Verfassungsschutzbericht 2017 hat die Bewegung in Deutschland etwa 500 Mitglieder.