Hunderte Teilnehmende an Pro-LGBT-Demos in Warschau

Hunderte Menschen haben in Polens Hauptstadt Warschau gegen ein geplantes Verbot von Demonstrationen für Lesben und Schwule protestiert. Vor dem Parlament versammelten sich am frühen Donnerstagabend mindestens 300 Menschen, wie die Tageszeitung «Gazeta Wyborcza» berichtete.

Viele Teilnehmende schwenkten demnach Regenbogenfahnen. Auf Transparenten stand etwa «Liebe kennt kein Geschlecht». Am späten Abend wollte das Parlament in erster Lesung über den Gesetzesvorschlag beraten.

Das Gesetz soll verbieten, dass Demonstrierende die Ehe zwischen Mann und Frau hinterfragen und ihre Ausweitung auf gleichgeschlechtliche Menschen fordern. Zudem soll dem Entwurf zufolge bei Demonstrationen nicht für die Adoption von Kindern durch homosexuelle Paare geworben werden. Ebenso wenig wie für eine «andere sexuelle Orientierung als die heterosexuelle».

Dieser Vorschlag zielt damit vor allem auf die Pride-Parade und andere Demonstrationen der LGBT-Gemeinde. Die Abkürzung steht für Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender-Personen. Den Entwurf brachte die Stiftung Leben und Familie ins Parlament ein, die dafür die nötigen 140'000 Unterschriften gesammelt hatte.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International appellierte an die Abgeordneten, dem nicht zuzustimmen. Sie sollten anerkennen, «dass Liebe Liebe ist». Dieser Vorschlag sei hasserfüllt, diskriminierend und schränke das Recht der Menschen auf friedlichen Protest ein. «Solche Einschränkungen sind nicht akzeptabel.»