Hohe Geldstrafen gegen Telegram und Facebook in Russland

Ein russisches Gericht hat hohe Strafen gegen Facebook und Telegram ausgesprochen. Sie sollen verbotene Inhalte nicht gelöscht haben.

Telegram Coronavirus — Das Symbol der Messenger-App Telegram. - AFP

Das Wichtigste in Kürze

Facebook und Telegram müssen Geldstrafen im sechsstelligen Franken-Bereich zahlen.
Aus Sicht der Justiz sind sie nicht genügend gegen verbotenene Inhalte vorgegangen.

Die russische Justiz hat erneut soziale Netzwerke mit hohen Strafen belegt: Sie haben aus Sicht der Richter verbotene Inhalte nicht entfernt haben. Der Messengerdienst Telegram muss demnach 10 Millionen Rubel (knapp 125'000 Franken) zahlen, wie das Gericht in Moskau am Donnerstag mitteilte. Die Geldbusse gegen Facebook belaufe sich auf 17 Millionen Rubel.

Immer wieder Geldstrafen gegen Social Media

Bereits in den vergangenen Monaten waren Geldstrafen gegen mehrere Messenger-Dienste und soziale Netzwerke verhängt worden. Sie hatten etwa Protestaufrufe an Minderjährige nicht gelöscht haben sollen.

Die jüngsten Ermittlungen begannen nach den Massenprotesten gegen die Inhaftierung des Kremlgegners Alexej Nawalny vom Januar. Kürzlich konnte der Kurznachrichtendienst Twitter eine Blockade in Russland verhindern: Es hatte verbotene Inhalte wie kinderpornografisches Material und Suizidaufrufe entfernt.