Henning Otte ist neuer Wehrbeauftragter des Bundestags
Henning Otte, CDU-Verteidigungspolitiker, ist neuer Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestags.
Der Wehrbeauftragte ist Anwalt der Soldaten und soll dem Parlament bei der Kontrollfunktion helfen. Für die Aufgabe wurde ein CDU-Verteidigungspolitiker aus Niedersachsen gewählt. Der CDU-Politiker Henning Otte ist neuer Wehrbeauftragter des Deustchen Bundestags.
Die Abgeordneten wählten den 56-Jährigen mit grosser Mehrheit zum Nachfolger von Eva Högl in das Amt. Otte war bis Ende 2021 schon verteidigungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag.
Otte als Unterstützung für parlamentarische Kontrolle
Der Wehrbeauftragte wird auf fünf Jahre von den Mitgliedern des Bundestages gewählt und dann vom Bundestagspräsidenten ernannt. Er gilt als Anwalt der Soldaten, die sich jederzeit an ihn wenden können, und soll den Bundestag bei der Ausübung der parlamentarischen Kontrolle der Streitkräfte unterstützen.
Der Wehrbeauftragte kann auch jederzeit angemeldete oder unangemeldete Besuche bei der Truppe unternehmen. Zu seinen Kernaufgaben gehört es, über die Wahrung der Grundrechte der Soldaten und der Grundsätze «Inneren Führung» in Bundeswehr zu wachen. Der Wehrbeauftragte legt einmal jährlich einen Bericht vor.
