Habeck lehnt schwarze Null ab - und schweigt zum Kanzleramt
Schwarze Null im Haushalt, aber ein schwarzes Loch in Europa - das lehnt Grünen-Co-Chef Robert Habeck ab. Seine zuletzt erfolgsverwöhnte Partei will die Schuldenbremse lockern.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Grünen-Co-Vorsitzende Robert Habeck hat den Abschied seiner Partei von der schwarzen Null verteidigt.
Im Licht einer schwächelnden Wirtschaft und grösserer Investitionen der Nachbarländer müsse auch hier mehr investiert werden, sagte Habeck am Montag im Deutschlandfunk.
«Sonst haben wir eine schwarze Null im Haushalt, aber ein schwarzes Loch in Europa.» Gemessen an anderen europäischen Ländern falle Deutschland bei Investitionen in Digitales, Forschung und Bildung immer weiter zurück.
Die Grünen hatten am Wochenende auf ihrem Bundesparteitag beschlossen, die Schuldenbremse im Rahmen der EU-Regeln lockern zu wollen. So könnte der Staat mehr Schulden machen als bisher.
Auf die Frage, ob er Lust auf das Kanzleramt habe, reagierte Habeck im ZDF-«Morgenmagazin» deutlich. «Vielleicht sollte ich mal eine Ansage machen an alle Ihre Kolleginnen und Kollegen. Da kommt nix bei raus. Wir melden uns», so der Co-Chef der Grünen. Bis zur Bundestagswahl dauere es noch fast zwei Jahre. «Wenn Sie mich fragen, wie wird das Wetter in zwei Jahren sein, weiss ich's auch nicht.» Die Grünen werden von Habeck und geführt. Um das Kanzleramt bewerben kann sich aber nur einer oder eine.
