Grüne fordern Massnahmen zum Schutz kritischer Infrastruktur

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Deutschland,

Angesichts der rasanten Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus dringt Grünen-Fraktionschefin Britta Hasselmann auf Vorkehrungen zum Schutz der kritischen Infrastruktur.

Corona-Station in Bochum
Corona-Station in Bochum - AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

  • Hasselmann: Jetzt Vorkehrungen für Personalengpässe treffen.

Dabei gehe es besonders um die Gefahr von Personalengpässen, sagte Hasselmann der «Rheinischen Post» vom Dienstag. «Gemeinsam mit Bund und Ländern muss schnell darüber beraten werden, ob und wie Kräfte etwa des Technischen Hilfswerks, des Deutschen Roten Kreuzes oder anderer Verbände eingebunden werden können.»

Experten sehen die Gefahr, dass in allen Bereichen in kurzer Zeit viele Arbeitskräfte ausfallen könnten, weil sie infiziert oder in Quarantäne sind. «Mit dem Krisenstab des Bundes und der Länder sollten wir unverzüglich Notfallpläne weiterentwickeln, um für mögliche Personalengpässe in der kritischen Infrastruktur gewappnet zu sein», forderte daher Hasselmann.

«Das derzeitige Infektionsgeschehen mit Blick auf Omikron in Grossbritannien und den Niederlanden zeigt uns, dass wir darauf vorbereitet sein müssen», sagte die Grünen-Politikerin. Zur kritischen Infrastruktur zählen etwa Krankenhäuser, Polizei und Feuerwehr, aber auch beispielsweise Energieversorger oder die Müllabfuhr.

Hasselmann forderte auch, nicht nur zusätzliche Corona-Schutzmassnahmen zu beschliessen, sondern auch deren Einhaltung besser zu kontrollieren. Das betreffe etwa die Homeoffice-Pflicht sowie das Tragen von FFP2-Masken am Arbeitsplatz. Die Regierenden von Bund und Ländern wollen am Nachmittag über die Lage beraten und zusätzliche Massnahmen beschliessen. Wirksam werden sollen diese allerdings erst nach Weihnachten.

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