Gericht: Gestopptes Schiff in Schweden geht an die Ukraine
Ein in Schweden gestopptes Schiff, das zur russischen Schattenflotte gehören soll, kann laut der Nachrichtenagentur TT an die Ukraine übergeben werden.
Die schwedischen Behörden hatten den Frachter «Caffa» bereits im März vor Trelleborg geentert. Laut Küstenwache steht er auf der ukrainischen Sanktionsliste. Den Angaben zufolge soll er Getreide transportiert haben, das aus der Ukraine gestohlen wurde.
Das Amtsgericht Ystad hatte bereits im Juni entschieden, dass das Schiff an die Ukraine herausgegeben werden darf. Gegen das Urteil legte die Reederei Berufung ein, bekam jedoch auch in zweiter Instanz nicht recht. Daraufhin wollte sie vor den Obersten Gerichtshof ziehen. Dieser will sich laut TT jedoch nicht mit dem Fall befassen: Man habe die Unterlagen geprüft, jedoch keine Gründe gesehen, eine Revision zuzulassen, hiess es.
Der ukrainische Aussenminister Andrii Sybiha schrieb bereits am Mittwoch bei X, er begrüsse die Entscheidung des Obersten Gerichts: «Dieser wegweisende Beschluss schafft einen wichtigen Präzedenzfall. Er zeigt, dass entschlossenes Handeln von Strafverfolgungsbehörden und Staatsanwaltschaften in Verbindung mit einer unabhängigen und unparteiischen Justiz den Grundsatz der Rechenschaftspflicht in greifbare Ergebnisse umsetzen kann.»
Nachdem die schwedische Küstenwache den Frachter im Frühjahr gestoppt und geentert hatte, lag er vor Trelleborg vor Anker. Die Besatzung hat Schweden inzwischen verlassen – darunter auch der Kapitän, der zwischenzeitlich wegen des Verdachts auf Urkundenfälschung in Untersuchungshaft sass.
