G7-Staaten verurteilen Gräueltaten in Äthiopiens Tigray-Region
Die führenden westlichen Wirtschaftsmächte haben bei ihrem Gipfel im englischen Cornwall strafrechtliche Konsequenzen für Menschenrechtsverletzungen in Äthiopiens Tigray-Region gefordert. Die G7-Staaten zu denen die USA, Deutschland, Grossbritannien, Frankreich, Italien, Japan und Kanada gehören, zeigten sich «tief besorgt über den andauernden Konflikt und Berichte über eine sich abzeichnende humanitäre Tragödie», hiess es in der Abschlusserklärung des Gipfels am Sonntag. Die G7-Staats- und Regierungschef verurteilen demnach «die fortwährenden Gräueltaten, einschliesslich weit verbreiteter sexueller Gewalt» und forderten «volle Rechenschaft für die berichteten Menschenrechtsverletzungen», und dass die Täter vor Gericht gestellt werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Die sieben Staats- und Regierungschefs riefen zudem zu einem sofortigen Ende der Feindseligkeiten auf, forderten ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe und einen unverzüglichen Abzug eritreischer Truppen aus Tigray.
Alle Parteien sollten sich auf einen glaubwürdigen politischen Prozess einlassen. Von Äthiopiens politischer Führung forderte die G7, Schritte zu einer nationalen Aussöhnung und einer gemeinsamen Zukunft zu unternehmen.
Die Regierung des ostafrikanischen Landes hatte im vergangenen November eine Militäroffensive gegen die Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) begonnen, die bis dahin in der gleichnamigen Region an der Macht war. Unterstützt wird sie dabei von Truppen aus dem Nachbarland Eritrea und regionalen Milizen. Hintergrund waren jahrelange Spannungen zwischen der TPLF, die Äthiopien jahrzehntelang dominiert hatte, und dem seit 2018 regierenden Premierminister Abiy Ahmed. Leidtragende sind die Menschen in Tigray.
Ahmed verdrängte die TPLF von der Macht und hat seitdem etliche Reformen auf den Weg gebracht. Unter anderem wegen seines Friedensschluss mit dem Langzeit-Rivalen Eritrea bekam er 2019 den Friedensnobelpreis. Allerdings haben sich während seiner Amtszeit ethnische Spannungen und Konflikte in dem Vielvölkerstaat mit seinen rund 112 Millionen Einwohnern verschärft und die Kritik an Abiy wächst. Der andauernde Konflikt hat bereits Hunderttausende Menschen in die Flucht getrieben und grosse Zerstörung angerichtet.
