«Fahrt ins Blaue»: Programm nicht beliebig austauschbar
Eine sogenannte «Fahrt ins Blaue» meint einen Ausflug mit unbekanntem Ziel. Wurde das Programm aber schliesslich ausgehändigt, darf es nicht mehr beliebig geändert werden. Das unterstreicht nun ein BGH-Urteil.
Wer eine «Fahrt ins Blaue» bucht, lässt dem Veranstalter bei der Reisegestaltung erst einmal freie Hand – sobald dieser das Programm bekanntgibt, hat er sich aber festgelegt.
Das geht aus einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) von Mitte Februar hervor, das jetzt in Karlsruhe veröffentlicht wurde.
Der Kläger hatte über ein Reisebüro eine Busreise für elf Leute mit unbekanntem Ziel gebucht, die von 13. bis 15. März 2020 stattfinden sollte. Die Tour, die als «Fahrt ins Blaue» beworben wurde, kostete inklusive Hotelübernachtungen insgesamt 2138 Euro.
Bei der Abfahrt wurde das Reiseprogramm verteilt – es ging nach Hamburg. Dort waren eine Museumsführung und eine grosse Hafenrundfahrt geplant. Als Höhepunkt wurde ein Musical-Besuch angekündigt. Aber am Nachmittag wurde der Gruppe mitgeteilt, dass dieser Programmpunkt wegen der Corona-Pandemie ausfallen müsse. Stattdessen wurde kurzfristig eine dreistündige Stadtrundfahrt organisiert.
Stadtrundfahrt nicht gleichwertig zu Musical-Besuch
Der Kläger wollte deshalb einen Teil des Reisepreises zurück – und bekam in letzter Instanz Recht. Der Veranstalter habe sich zwar ein Leistungsbestimmungsrecht ausbedungen, entschieden die BGH-Richterinnen und -Richter. Durch Aushändigung des Reiseprogramms sei der Leistungsinhalt aber unwiderruflich konkretisiert worden. Nichts habe darauf hingewiesen, dass das Programm vorläufigen Charakter habe und einzelne Punkte noch austauschbar seien.
Dem höchstrichterlichen Urteil zufolge ist der Wegfall des Musical-Besuchs ein Reisemangel, der eine Minderung des Reisepreises rechtfertigt. Das Landgericht Osnabrück habe in der Vorinstanz zutreffend festgestellt, dass eine Stadtrundfahrt nicht gleichwertig sei. Dort war der Veranstalter zur Zahlung von 320 Euro verurteilt worden. Diese Entscheidung ist nun rechtskräftig. (Az. X ZR 18/22)
