Facebook soll gegen Hassbotschaften vorgehen

Uno-Menschenrechtskommissar Said Raad al-Hussein hat Facebook dazu aufgefordert, Hassbotschaften auf der Plattform zu bekämpfen. Das Online-Netzwerk müsse sich darüber im Klaren sein, «auf welcher Seite des Rechts» es stehe, sagte Said am Mittwoch in Genf. Facebook solle «proaktiv» darüber nachdenken, mit welchen Schritten es schon vor Beginn einer Krise gegen Hasskommentare vorgehen könne.

Said bezog sich konkret auf Facebooks Vorgehen gegen die Armeeführung in Myanmar. Nachdem ein am Montag veröffentlichter Uno-Bericht die Armeeführung in dem südostasiatischen Land mit Blick auf die massenhafte Vertreibung der Rohingya-Minderheit mit möglichem «Völkermord» in Verbindung gebracht hatte, hatte das Onlinenetzwerk die Seiten von mehreren ranghohen Generälen gesperrt.

«Bei den ersten Treffen mit Facebook dachte ich nicht, dass sie es ernst nehmen», sagte Said. «Hoffentlich sind sie nun aufgewacht».

In Myanmar ist Facebook eine der wichtigsten Nachrichtenquellen. Das Militär und buddhistische Hardliner nutzen das Netzwerk allerdings auch, um gegen die Rohingya und andere Minderheit im Land zu hetzen. Die Minderheit der Rohingya wird in Myanmar, dem ehemaligen Birma, seit Jahrzehnten unterdrückt und diskriminiert. Die Lage eskalierte im vergangenen Jahr. Allein zwischen August und Dezember 2017 flohen mehr als 700'000 Rohingya vor dem Militär ins Nachbarland Bangladesch.

Der Uno-Menschenrechtskommissar betonte zugleich, dass Myanmar kein Einzelfall sei. Auch in anderen Ländern mit Menschenrechtsverletzungen könne Facebook das Hauptmedium sein; die Rolle des Netzwerks werde dadurch auf den Prüfstand gestellt.

Zugleich warnte Said aber auch vor einer Überregulierung. Anstelle von behördlichen Vorschriften müssten die Plattformen durch internationale Menschenrechtsgesetze reguliert werden. Der Jordanier Said ist noch bis Ende der Woche im Amt. Nachfolgerin ist die ehemalige chilenische Präsidentin Michelle Bachelet.