Europäische Länder wollen Terror Infos enger austauschen
In Deutschland gebe es so viele Terrorismus-Verfahren wie noch nie zuvor. Anlass, den europäischen Informationsaustausch zu stärken.
Das Wichtigste in Kürze
- Mehrere EU-Länder arbeiten künftiger enger bei der Bekämpfung von Terror zusammen.
- Dabei soll der europäischen Justizbehörde Eurojust helfen.
Mehrere europäische Länder wollen Informationen über Terror-Verfahren künftig noch enger austauschen. Der Generalbundesanwalt führe in Deutschland so viele Terrorismusverfahren wie nie zuvor, sagte Justizministerin Katarina Barley heute Montag vor einem Treffen mit europäischen Amtskollegen. Künftig sollten die Strafverfolgungsbehörden noch intensiver als bisher über die europäische Justizbehörde Eurojust zusammenarbeiten. Am Abend wollten die Justizminister von Frankreich, Deutschland, Spanien, Belgien, Italien, Luxemburg und den Niederlanden in Paris mit dem Eurojust-Präsidenten Ladislav Hamran zusammenkommen.
«Der Terrorismus bleibt eine grosse Bedrohung für Menschen überall in Europa und für die Werte, für die Europa steht», sagte Barley. Die Länder wollen auch beim Opferschutz grenzübergreifend zusammenarbeiten. Zudem sollen Hass und Propaganda in sozialen Netzwerken stärker bekämpft werden. In Deutschland sind Facebook, Youtube und andere Plattformen verpflichtet, offensichtlich strafbare Mordaufrufe, Verleumdungen oder Volksverhetzungen innerhalb von 24 Stunden zu löschen. «Wir sehen jetzt, dass die Netzwerke schneller und transparenter reagieren», sagte Barley.
