Koalitionsverhandlungen beginnen in Berlin
Gut sechs Wochen nach der Wahl des Abgeordnetenhauses von Berlin hat die siegreiche Linke mit den Grünen und der sozialdemokratischen SPD Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer gemeinsamen Regierung des deutschen Bundeslandes aufgenommen.
«Die letzten Wochen haben uns die Berlinerinnen und Berliner immer wieder gefragt, wann geht's denn los? Und jetzt geht's los», sagte Linke-Fraktionschefin Elif Eralp zum Auftakt der Gespräche im Abgeordnetenhaus, dem Parlament der deutschen Hauptstadt.
Beim ersten Treffen ist die sogenannte Dachgruppe mit Spitzenvertretern der drei Parteien zusammengekommen. Zu einzelnen Themenbereichen sind ausserdem Facharbeitsgruppen vorgesehen, in denen sich vor allem die jeweiligen Experten austauschen.
Grundlage für die Verhandlungen ist das Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen den drei Parteien. Dabei sind allerdings viele Detailfragen offen geblieben. Erschwert wurden die bisherigen Gespräche durch Diskussionen über das richtige Vorgehen gegen Antisemitismus.
Anlass sind Antisemitismusvorwürfe gegen die Linke. Nicht zuletzt deswegen hat die Ankündigung der Koalitionsverhandlungen deutschlandweit Kritik provoziert. Aber auch innerhalb der Parteien hat es Diskussionen gegeben.
Bei einem Parteitag der Linken stimmte am Samstag allerdings eine breite Mehrheit für Koalitionsverhandlungen. Grüne und SPD hatten schon vor zwei Wochen zugestimmt. Wie lange die Verhandlungen dauern, ist nicht absehbar – und ein Scheitern jederzeit möglich.
Die Linke hatte die Wahl vom 20. September mit 25,7 Prozent der Stimmen gewonnen. Ihre Spitzenkandidatin Elif Eralp wäre die erste Regierende Bürgermeisterin Berlins mit Migrationshintergrund und die erste von der Partei Die Linke, die früher PDS hiess und aus der DDR-Staatspartei SED hervorging.
Nach dem Wahlergebnis wäre neben einem nach den Parteifarben «rot-grün-roten» Bündnis (Linke, Grüne und SPD) rechnerisch auch «Schwarz-Grün-Rot» (CDU, Grüne und SPD) möglich. Eine solche Koalition hätte aber nur eine sehr knappe Mehrheit.
