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EU-Staaten können mit EU-Kredit Schweizer Rüstungskomponente kaufen

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Belgien,

Die Europäische Kommission ermöglicht den Kauf von Rüstungskomponenten in Drittstaaten mit einem 150-Milliarden-Euro-Kredit.

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EU-Staaten können mit dem 150 Milliarden Euro Rüstungskredit der EU-Kommission auch Rüstungskomponenten in Drittstaaten wie der Schweiz kaufen. (Archivbild) - dpa

EU-Staaten können mit dem Rüstungskredit von 150 Milliarden Euro der Europäischen Kommission Rüstungskomponenten in Drittstaaten wie die Schweiz einkaufen. Allerdings können die EU-Staaten mit dem Geld keine fertigen Rüstungsgüter in den Drittstaaten erwerben. Dafür ist ein zusätzliches Abkommen nötig.

Der Wertanteil der Komponente aus einem Drittstaat darf 35 Prozent des Gesamtwerts des Rüstungsguts nicht übersteigen. Dies ist der am Mittwoch veröffentlichten Verordnung der Europäischen Kommission zu entnehmen.

Ausnahmen und Bedingungen

Davon ausgenommen seien die Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) Norwegen, Island und Liechtenstein sowie die Ukraine. Damit Drittstaaten einen grösseren Anteil an einem Rüstungsgut beisteuern oder mit einem EU-Staat zusammen Rüstungsgüter kaufen könnten, sei ein Abkommen mit der EU nötig.

Dafür kämen Staaten mit dem Kandidatenstatus, potentielle Kandidaten, Staaten mit einer Verteidigungspartnerschaft oder «gleichgesinnte» Länder infrage, hiess es weiter. Zu letzteren zählt die Schweiz.

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Kommentare

User #5409 (nicht angemeldet)

Wer kauft den Schweizer schönwetterwaffen, die man nur in Friedenszeiten vorführen kann, im Ernstfall aber nicht, oder nur eingeschränkt einsetzen kann, weil die Schweiz keine Ersatzteile liefern würde? Deshalb wird jetzt bereits Skynex und Skyranger NICHT in der Schweiz produziert, sondern an anderen Rheinmetall Standorten in Europa. 1 Skynex system kostet 140 Millionen Franken. Super Geschäft zur Zeit.

User #5512 (nicht angemeldet)

Liefern nur gegen Vorauskasse. Man weiss ja nie, ob die nicht schon Morgen pleite sind.

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