EU-Staaten können mit EU-Kredit Schweizer Rüstungskomponente kaufen
Die Europäische Kommission ermöglicht den Kauf von Rüstungskomponenten in Drittstaaten mit einem 150-Milliarden-Euro-Kredit.
EU-Staaten können mit dem Rüstungskredit von 150 Milliarden Euro der Europäischen Kommission Rüstungskomponenten in Drittstaaten wie die Schweiz einkaufen. Allerdings können die EU-Staaten mit dem Geld keine fertigen Rüstungsgüter in den Drittstaaten erwerben. Dafür ist ein zusätzliches Abkommen nötig.
Der Wertanteil der Komponente aus einem Drittstaat darf 35 Prozent des Gesamtwerts des Rüstungsguts nicht übersteigen. Dies ist der am Mittwoch veröffentlichten Verordnung der Europäischen Kommission zu entnehmen.
Ausnahmen und Bedingungen
Davon ausgenommen seien die Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) Norwegen, Island und Liechtenstein sowie die Ukraine. Damit Drittstaaten einen grösseren Anteil an einem Rüstungsgut beisteuern oder mit einem EU-Staat zusammen Rüstungsgüter kaufen könnten, sei ein Abkommen mit der EU nötig.
Dafür kämen Staaten mit dem Kandidatenstatus, potentielle Kandidaten, Staaten mit einer Verteidigungspartnerschaft oder «gleichgesinnte» Länder infrage, hiess es weiter. Zu letzteren zählt die Schweiz.
