EU-Parlament stimmt für schärfere Regeln für Krypto-Transaktionen

Das EU-Parlament hat für schärfere Regeln gegen Geldwäsche mit Kryptowährungen wie Bitcoin gestimmt. Die Abgeordneten votierten am Donnerstag in Strassburg mit breiter Mehrheit für das erste EU-Gesetz zu Krypto-Transfers.

Diese sollen, wie andere Finanztransaktionen auch, künftig immer zurückverfolgt und verdächtige Transaktionen blockiert werden können. Ausserdem bekommen EU-Märkte für Kryptowährungen künftig einen einheitlichen Rechtsrahmen. Die EU-Länder müssen noch zustimmen, das gilt aber als Formsache.

«Der bisherige Mangel an Regeln über Krypto-Vermögenswerte hat zu grossen Verlusten für viele Erstinvestorinnen und Erstinvestoren geführt und über ein Jahrzehnt lang einen sicheren Hafen für Betrügerinnen, Betrüger und internationale kriminelle Netzwerke geboten», sagte der deutsche Abgeordnete Rasmus Andresen.

Die EU fokussiert sich bei den Massnahmen gegen Krypto-Geldwäsche auf die Stelle, an der Bitcoin, Ether und andere Digitalwährungen in herkömmliches Geld wie Euro oder US-Dollar umgetauscht werden. Daher bleiben direkte Transfers zwischen Inhabern von plattformunabhängigen Krypto-Wallets aussen vor. Sie wären aber ohnehin schwer zu kontrollieren.

Eine Sonderregelung gibt es zudem, wenn Krypto-Plattformen wie Coinbase, Crypto.com oder Binance Transaktionen mit solchen unabhängigen Wallets abwickeln: Hier greift die Informationspflicht ab Beträgen ab 1000 Euro.