EU

EU-Länder wollen Breitbandausbau beschleunigen und Kosten senken

Keystone-SDA
Keystone-SDA

Belgien,

Die EU-Länder haben beschlossen, den Breitbandausbau weiter voranzutreiben. Dabei sollen die Kosten jedoch gesenkt werden.

Glasfaserkabel auf einer Baustelle. Foto: Sina Schuldt/dpa
Glasfaserkabel auf einer Baustelle. Foto: Sina Schuldt/dpa - dpa-infocom GmbH

Die Mitgliedstaaten der EU wollen den Breitbandausbau in Europa ankurbeln und die Kosten senken. Daneben sollen etwa effizientere Planungs- und Ausbauverfahren für die Betreiber öffentlicher Kommunikationsnetze ermöglicht werden. Darauf einigten sich die zuständigen Ministerinnen und Minister der Länder am Dienstag in Brüssel.

Grundlage für die Pläne der Staaten ist ein Gesetzesvorschlag der EU-Kommission.

Bevor die neuen Vorschriften in Kraft treten können, müssen die Länder noch mit dem Europaparlament verhandeln.

Rechtssicherheit und Transparenz für Länder

Durch komplexe, manchmal langwierige und von Land zu Land unterschiedliche Genehmigungsverfahren vor dem Aufbau oder der Aufrüstung der Netze entstünden teilweise unnötig hohe Kosten, teilten die Länder mit. Neben der Beschleunigung des Netzausbaus soll nach dem Willen der Länder Rechtssicherheit und Transparenz für alle beteiligten Wirtschaftsakteure geschaffen werden.

Im Vergleich zum Kommissionsvorschlag ergänzten die Minister unter anderem verschiedene Ausnahmeregelungen für kritische nationale Infrastrukturen. Insgesamt sollen die Länder ihrer Verhandlungsposition zufolge bei der Festlegung detaillierter Vorschriften über einen grossen Spielraum verfügen.

Mehr zum Thema:

Kommentare

Weiterlesen

Berlin

MEHR IN NEWS

Gebäude
Umgestaltung
SMI Index
SMI Index
Aus Baselbiet
Kantonspolizei Uri
Andermatt / Realp UR

MEHR EU

Éric Lombard
61 Interaktionen
Finanzpolitik
Schweiz EU Matthias Müller
525 Interaktionen
«Nicht nachplappern»
cassis
68 Interaktionen
Laut Cassis
EU-Bericht
9 Interaktionen
Prüfbericht

MEHR AUS BELGIEN

Nato
43 Interaktionen
5 Prozent des BIP
Belgien Corona
1 Interaktionen
Gegen irreguläre Migration
Öko-Versprechen
1 Interaktionen
Umwelt
EU China
Für Medizin