EU-Kommission will entschiedenes Vorgehen gegen Antisemitismus

Im Kampf gegen zunehmenden Antisemitismus in Deutschland und anderen europäischen Ländern setzt die EU-Kommission auf eine bessere Zusammenarbeit mit Online-Plattformen. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus EU-Kreisen erfuhr, soll so die Zahl von Hasskommentaren deutlich reduziert werden. Zudem soll eine europäische Forschungsstelle geschaffen werden, die sich mit heutigen Formen des Antisemitismus beschäftigt. Eine entsprechende «Strategie zur Bekämpfung des Antisemitismus und zur Förderung des jüdischen Lebens» will EU-Kommissions-Vize Margaritis Schinas am Dienstag in Strassburg präsentieren.

Das Wichtigste in Kürze

Auf bestimmten deutschsprachigen Kanälen bei Twitter, Facebook und Telegram gibt es einer Untersuchung der EU-Kommission von Anfang Juni zufolge seit Beginn der Corona-Krise etwa 13-mal mehr antisemitische Inhalte als vor der Pandemie.

Immer wieder kommt es in Deutschland auch zu körperlicher Gewalt gegen Jüdinnen und Juden. Erst Mitte September wurde einem 60-jährigen Teilnehmer einer Mahnwache für Israel und gegen Antisemitismus in Hamburg mit der Faust ins Gesicht geschlagen. Kurz zuvor hatte die Polizei einen mutmasslichen Anschlag auf die Synagoge in Hagen verhindert. Jüdisches Leben sei in Deutschland so bedroht wie lange nicht mehr, sagte Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) im August.

Die Strategie der EU-Kommission will alle Formen des Antisemitismus bekämpfen, zugleich aber auch jüdisches Leben sowie Forschung, Bildung und Erinnerung an den Holocaust fördern. Unter anderem sollen Synagogen und andere Einrichtungen im öffentlichen Raum besser geschützt werden.