EU-Kommissar Oettinger will an Zeitumstellung festhalten
Der scheidende EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) hat sich für die Beibehaltung der Zeitumstellung im Herbst und Frühjahr ausgesprochen.
Das Wichtigste in Kürze
- Für eine Abschaffung fehlt weiterhin eine Einigung der EU-Mitgliedsländer.
«Ich persönlich wäre nicht traurig, wenn es mit der Abschaffung der Zeitumstellung nicht klappt», sagte Oettinger der «Rheinischen Post» vom Samstag. Denn: «Es droht ein Flickenteppich in Europa, der erhebliche Probleme mit sich brächte.»
Der europäische Binnenmarkt sei auf eine Zeitzone getaktet, sagte Oettinger. Er warnte zudem vor negativen Auswirkungen auf den Alltag. «Unsere Kinder würden einen wesentlichen Teil des Jahres im Dunkeln zur Schule gehen, wenn Deutschland die Sommerzeit dauerhaft einführen würde.»
Rund 4,6 Millionen EU-Bürger hatten sich in einer EU-weiten Online-Umfrage mit einer Mehrheit von 84 Prozent für eine Abschaffung der Zeitumstellung ausgesprochen. Oettinger zog die Aussagekraft des Votums wegen der geringen Wahlbeteiligung in Zweifel: «Gemessen an der Zahl der Wahlberechtigten waren 4,6 Millionen Stimmen nicht viel. Vor diesem Hintergrund sollte man das Votum nicht zu ernst nehmen und auch die Gegenargumente genau prüfen.»
Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) dagegen forderte die Mitgliedstaaten im Redaktionsnetzwerk Deutschland zu einer schnellen Einigung auf. Der ehemalige Europaabgeordnete setzt sich seit langem für eine einheitliche Zeit ein.
Reul betonte, der Vorschlag der EU-Kommission zur Abschaffung der Zeitumstellung «zeigt, was Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Stimme ausrichten können». Nun werde versucht, «mit allen möglichen Tricks die Entscheidung der Bürger auszuhebeln», sagte er im Bayerischen Rundfunk. «Da fehlt mir jedes Verständnis für.»
Der Vizechef der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag, Michael Theurer, erklärte am Samstag: «Der Nutzen der Zeitumstellung wurde in den über 50 Jahren, in denen sie galt, nie nachgewiesen.» Immer wieder berichteten ihm Bürgerinnen und Bürger von den negativen Folgen.
In der Nacht zum Sonntag endet in Deutschland die Sommerzeit. Um 03.00 Uhr morgens werden die Uhren um eine Stunde von der bisherigen mitteleuropäischen Sommerzeit (MESZ) auf die mitteleuropäische Zeit (MEZ) zurückgestellt. Die Nacht verlängert sich damit um eine Stunde.
Viele Deutsche befürworten ein Ende der Zeitumstellung - wann die EU entsprechende Pläne umsetzt, ist aber noch nicht absehbar. Die EU-Mitgliedstaaten konnten sich bislang nicht auf ein gemeinsames Vorgehen einigen. Wie es weitergeht, ist unklar. Eventuell könnte das Thema bei einem Ministertreffen im Dezember auf die Tagesordnung gesetzt werden.
Ohne Einigung kann das ganze Vorhaben noch scheitern. Manche EU-Staaten - Portugal etwa - sind grundsätzlich gegen das Ende der Zeitumstellung. Aus Diplomatenkreisen in Brüssel hiess es, es sei nicht bedacht worden, dass es mit Ende der Zeitumstellung zwangsläufig mehr Zeitzonen in Europa geben werde.
