EU ebnet Weg für Sanktionen im Fall Skripal
Die EU hat den Weg für Sanktionen im Fall des Anschlags auf Sergej Skripal und seine Tochter Julia geebnet. Es handelt sich um neue Regelungen für Massnahmen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die EU hat Regelungen für Massnahmen gegen den Einsatz von chemischen Waffen beschlossen.
- Nun können EU-Einreiseverbote verhängt und das Vermögen von Beteiligten gesperrt werden.
Die EU hat den Weg für Sanktionen im Fall des Nervengift-Anschlags auf den ehemaligen russischen Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter Julia geebnet. Die Aussenminister der Mitgliedstaaten beschlossen heute Montag in Luxemburg eine neue Regelung für restriktive Massnahmen gegen den Einsatz und die Verbreitung chemischer Waffen.
Sie soll es ermöglichen, Vermögen von daran beteiligten Personen und Einrichtungen zu sperren und EU-Einreiseverbote zu verhängen.
«Ich glaube, es ist wichtig (...), deutlich zu machen, dass so etwas nicht ungeahndet bleibt», sagte der deutsche Aussenminister Heiko Maas zum Fall Skripal. Man werde nun intensiv miteinander besprechen, wie die neue Sanktionsregelung genutzt werden kann.
Skripal mit Nowitschok vergiftet
Bei dem Anschlag im britischen Salisbury waren Anfang März der frühere Doppelagent Skripal und seine Tochter Julia schwer vergiftet worden. Die Täter nutzten dabei ein Mittel, das dem in der früheren Sowjetunion entwickelte Kampfstoff Nowitschok entspricht.
Nach britischen Ermittlungen steckte der russische Militärgeheimdienst GRU hinter der Tat. Die Regierung in Moskau streitet bislang jegliche Verantwortung ab. Grossbritannien und etliche Verbündete liessen allerdings bereits als Reaktion etliche russische Diplomaten ausweisen.
