Esken für unabhängige Untersuchung von Rassismus in deutscher Polizei
SPD-Chefin Saskia Esken hat eine unabhängige Aufarbeitung von übermässiger Gewaltanwendung und Rassismus bei der deutschen Polizei gefordert.
Das Wichtigste in Kürze
- SPD-Chefin: Mehrheit der Beamten bedauert «potenziellen Vertrauensverlust».
Eine unabhängige Stelle müsse mit der Bearbeitung entsprechender Beschwerden über Polizisten betraut werden, sagte Esken den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). Es dürfe nicht der Eindruck entstehen, «der polizeiliche Korpsgeist spiele eine grössere Rolle als die Rechte von Bürgerinnen und Bürgern».
Für Rassisten und Rechtsextremisten dürfe es in der Polizei keinen Platz geben, betonte die SPD-Vorsitzende. Auch in Deutschland gebe es «latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte». Die grosse Mehrheit der Polizeibediensteten stehe solchen Tendenzen aber sehr kritisch gegenüber und leide unter dem «potenziellen Vertrauensverlust», der dadurch entstehe, fügte Esken hinzu.
Die Demonstrationen auch in Deutschland gegen Rassismus und exzessive Polizeigewalt wurden von der SPD-Chefin begrüsst. Grund der Proteste in aller Welt sei, dass der Tod des unbewaffneten Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz in den USA «kein Einzelfall» sei, sagte sie.
Zehntausende Menschen hatten am Wochenende in mehreren deutschen Städten gegen Rassismus demonstriert. In Berlin und Hamburg kam es dabei zu Ausschreitungen.
