Eskalation in Nahost belastet Beziehungen zwischen den USA und Israel

Ungeachtet der Forderung von US-Präsident Joe Biden nach Deeskalation kündigte Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu am Mittwoch die Fortsetzung der israelischen Raketenangriffe im Gazastreifen an. Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) wird am Donnerstag zu einem Besuch in der Region erwartet, wo er sich für eine Entschärfung der Lage einsetzen will.

Der heftige gegenseitige Raketenbeschuss zwischen radikalen Palästinensern und der israelischen Armee dauert seit mehr als einer Woche an. Im palästinensischen Gazastreifen wurden dabei bis Mittwoch insgesamt 227 Menschen getötet, in Israel gab es zwölf Todesopfer, wie die jeweiligen Behörden mitteilten. Netanjahu erklärte: «Ich bin entschlossen, diese Operation fortzusetzen, bis ihr Ziel erreicht ist: Ruhe und Sicherheit wiederherzustellen.»

Zuvor hatte Biden im Gespräch mit Biden auf eine «bedeutsame Deeskalation» gedrungen. In dem Telefonat habe der US-Präsident deutlich gemacht, dass er noch am Mittwoch «eine bedeutsame Deeskalation auf dem Weg zu einer Waffenruhe» erwarte, teilte das Weisse Haus mit.

Netanjahu hatte jedoch bereits zuvor eine scharfe Drohung an die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas gerichtet. Es gebe nur zwei Wege, mit der Hamas im Gazastreifen umzugehen: «Entweder man erobert sie - und das ist immer eine mögliche Option - oder man schreckt sie ab».

Aus israelischen Armeekreisen hiess es gleichwohl, die Möglichkeit einer Waffenruhe werde geprüft. Israel wolle sicherstellen, dass die militärischen Ziele der Luftangriffe erreicht wurden, und dass die Hamas «die Botschaft verstanden hat».

Maas will am Donnerstag bei Besuchen in Jerusalem und Ramallah unter anderen seinen israelischen Amtskollegen Gabi Aschkenasi und den palästinensischen Ministerpräsidenten Mohammed Schtajjeh treffen. Er wolle «Gespräche führen über die derzeitige Eskalation und über unsere internationalen Bemühungen um ein Ende der Gewalt», kündigte der Bundesaussenminister im Onlinedienst Twitter an. Alle diplomatischen Bemühungen um eine Beendigung der jüngsten Gewalteskalation liefen allerdings bislang ins Leere.

Einer der Auslöser der aktuellen Gewalteskalation war die drohende Zwangsräumung palästinensischer Wohnungen in Ost-Jerusalem. Seitdem wurden nach Angaben der israelischen Armee rund 3700 Raketen aus dem Gazastreifen Richtung Israel abgefeuert. Die israelische Armee reagierte ihrerseits mit Luftangriffen, die sich unter anderem gegen Einrichtungen der Hamas richteten.

Am Mittwoch gab das Gesundheitsministerium im Gazastreifen den Tod von sieben weiteren Menschen durch die israelischen Luftangriffe bekannt. Unter den Opfern waren demnach eine Schwangere und ein Kleinkind. Die israelische Armee teilte ihrerseits mit, sie habe die Wohnhäuser von sechs Hamas-Anführern attackiert.

Zum dritten Mal binnen einer Woche wurde Israel am Mittwoch auch aus dem Libanon angegriffen. Vier Raketen seien aus dem Dorf Seddikine im Bezirk Tyros abgefeuert worden, hiess es aus libanesischen Militärkreisen. Die israelische Armee reagierte mit Artilleriefeuer auf mehrere Ziele im Libanon.